Rat der Stadt Neuss

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Umbesetzung Ausschüsse und Gremien

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Gestellte Fragen wurden beantwortet.

Zweckgebundene Bezuschussung des Vereins Zukunftsinitiative Neuss (ZIN) zur Umsetzung von Zielen des Innenstadtstärkungsprogramms 2026

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Umgang mit dem Bauturbo bei der Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Aufstellungsbeschluss BP 514 Hammfeld, Hessentordamm/Hammer Landstraße (Wendersplatz)

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gewährung städtischer Zuschüsse für außerunterrichtliche Betreuungsangebote außerhalb der OGS

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Schulentwicklungsplan Grundschulen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Schulentwicklungsplan Weiterführende Schulen

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Grundsätze zum Verkauf von Werken aus der Sammlung „Kunst aus Neuss“

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

VHS: Honorarerhöhungen und Entgelterhöhung der VHS Neuss/Kulturforum Alte Post

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Feststellung des Jahresabschlusses 2025 der Liegenschaften und Vermessung Neuss (LVN) sowie Beschluss über die Entlastung der Betriebsleitung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Gewerbeflächenenticklung und Ansiedlungsstrategie

Ergebnis: mit Änderungen mehrheitlich zugestimmt

Prüfung des Jahresabschlusses 2024 sowie der Jahresabschlüsse 2024 der zwei Sonderhaushalte (Hesemann- und Reindl-Stiftung)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Bedarfsplan Kindertagesbetreuung 26/27 ff

Ergebnis: mit Änderungen einstimmig zugestimmt

Betrieb Spielmobil und Sachstand Kinderschutzbund Neuss

Ergebnis: abgesetzt

Vermittlungskonzept Niedergermanischer Limes als UNESCO Welterbe

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Neufassung der Rettungsdienstgebührensatzung der Stadt Neuss

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Antrag der ECE Rheinpark-Center-Neuss auf Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Öffnung der Geschäfte an Sonntagen im Rahmen der Durchführung der Landesgartenschau Neuss gemäß Ladenöffnungsgesetz NRW

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Vorschläge zur Berufung weiterer beratender Mitglieder des Bezirksausschusses I - Innenstadt

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

Erhöhung der institutionellen Förderung des Rheinischen Landestheaters Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Einführung der Benutzungsordnung für den Stefanie-Thywissen-Dorsemagen-Saal (Alter Ratssaal)

Ergebnis: verwiesen

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Maßnahmen zur nachhaltigen Eindämmung und Zerschlagung der offenen Drogenszene und zur Stärkung der Sicherheit im öffentlichen Raum in Neuss

Ergebnis: verwiesen

Antrag der AfD-Fraktion betr.: Neusser Kinderzimmer-Initiative - Gemeinsam anpacken. Gemeinsam helfen.

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der CDU-Fraktion betr.: Sicherheit und Ordnung stärken - Drogenhilfe weiterentwickeln

Ergebnis: verwiesen

Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr.: Bericht zum akuten Hitzeschutz der Stadt Neuss

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Umsetzung von Maßnahmen aus dem Klimaanpassungskonzept: Trinkwasserbrunnen, Wasserflächen und Zerstäuber in der Innenstadt

Ergebnis: beraten ohne Abstimmung

Antrag der Fraktion DIE LINKE betr.: Einführung der Flächenkreislaufwirtschaft in Neuss

Ergebnis: verwiesen

Anfrage von Herrn Stv. Welter betr.: Beflaggungspraxis am Rathaus der Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Anfrage von Frau Stv. Weiß betr.: Auswirkungen zunehmender Hitzeperioden auf Straßeninfrastruktur und kommunale Wirtschaft in Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bezahlbarer Wohnraum - Flächenentwicklung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Haushalt 2026 der Stadt Neuss - Veröffentlichung der Stellungnahme und Genehmigung des Rhein-Kreises Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Formalien, Wahlen usw.

Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse

Ausschuss für Planung, Stadtentwicklung und Innenstadtstärkung

Schulausschuss

Kulturausschuss

Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigung und Liegenschaften

Rechnungsprüfungsausschuss

Jugendhilfeausschuss

Bezirksausschuss VI - Gnadental, Grimlinghausen, Erfttal

Beschlussfassungen des Rates

Anträge

Anfragen

Mitteilungen der Verwaltung

Einwohner*innenfragestunde

Ergebnis: Es wurden keine Fragen gestellt.