Haupt- und Finanzausschuss

Feststellung der Sitzungsniederschrift vom 30.06.2026

2. Quartalsbericht 2026

Sachstandsbericht und Maßnahmenplan zur Umsetzung der gpa-Empfehlungen mit Fokus auf Jugendhilfe, Controlling, Beteiligungsmanagement und Digitalisierung; hier: Antrag Nr. XIII/2025

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

NRW-Infrastrukturgesetz 2025 bis 2036 hier: Verwendung der Fördermittel

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Kooperationsmöglichkeiten der technischen Betriebe unter gemeindewirtschaftsrechtlichen und steuerlichen Aspekten; hier: Antrag Nr. XXIV/2026

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Unterstützung zur Errichtung eines Ganzjahres- / Kunstrasenplatzes; hier: Bereitstellung zusätzlicher Sportfördermittel zur Umsetzung

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

1. vereinfachte Änderung des Bebauungsplans Nr. 12/2 -Weseler Straße / Südost- hier: Bericht über die Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB Satzungsbeschluss

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Prüfung der Jahresrechnung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung “Kultur-Künste-Kontakte Emmerich am Rhein“ zum 31.12.2025

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Jahresabschluss der Kommunalbetriebe Emmerich am Rhein zum 31.12.2025 mit zugehörigem Prüfungsbericht und Verwendungsnachweis

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 0 Stimmen dagegen, 0 Enthaltung(en)

Mitteilungen und Anfragen

Löschboot; hier: Anfrage von Ratsmitglied Byloos

Einwohnerfragestunde

Öffentlich