Bezirksvertretung Brackel
Donnerstag, 06. Juni 2024 um 16:00 Uhr Oberdorfstr. 23, 44309 Dortmund, "Balou" Kultur- und Bildungszentrum
Tagesordnung (63)
Regularien
Regularien
Nicht-öffentlichBenennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Benennung eines BV-Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift
Nicht-öffentlichHinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Hinweis auf das Mitwirkungsverbot gem. §§ 31 und 43 Abs. 2 GO NRW
Nicht-öffentlichFeststellung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Tagesordnung
Nicht-öffentlichGenehmigung der Niederschrift über die 26. Sitzung der Bezirksvertretung Brackel am 11.04.2024
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Nicht-öffentlichEinwohnerfragestunde (maximal 30 Minuten)
Sonstiges
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGenehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichNachtrag: 06.06.2024 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gemäß § 60 Abs. 1 GO NRW - Grundstücksangelegenheiten
Nicht-öffentlichGrundstücksangelegenheiten und Zuwendungen
Nicht-öffentlichNachtrag: 28.05.2024 Ausübung eines Wiederkaufrechtes
Nicht-öffentlichBerichterstattung - unbesetzt -
Anregungen und Beschwerden (Eingaben) - unbesetzt -
Finanzen, Beteiligungen und Liegenschaften
Antrag auf finanzielle Unterstützung - Turn- und Rasensportverein Dortmund-Asseln -- Der erste Antrag hat in der Sitzung am 11.04.2024 vorgelegen. -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Sachstandsbericht konsumtive Hochbaumaßnahmen
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Umsetzung des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes - Kapitel 2 (KIF II) in Dortmund 11. Sachstandsbericht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - Aufstellen von Bänken für Senioren in Wickede
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufstellung einer Informationstafel auf dem jüdischen Friedhof - Antrag des historischen Vereins für Dortmund und die Grafschaft Mark
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Nachbarschaftsgarten am balou - Zuwendungsantrag vom Kulturzentrum balou
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag auf Zuschuss für 50 Jahre Fanfaren-Corps 1974 Dortmund-Wickede e. V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
6. Sachstandsbericht zur Umsetzung des Schulbauprogramms
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Personal, Organisation, Digitalisierung, Bürgerdienste und öffentliche Ordnung
Alttextilsammelcontainer auf öffentlicher Wegefläche – Anzahl und Standorte im Rahmen der zukünftigen Dienstleistungskonzession
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Schule
Sachstandsbericht zum Anmeldeverfahren 2024/25 zu den weiterführenden Schulen der Stadt Dortmund
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kinder, Jugend und Familie - unbesetzt -
Kultur, Sport und Freizeit - unbesetzt -
Soziales, Arbeit und Gesundheit
Konzept „Begegnung VorOrt“
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Sachstandsbericht Senior*innenarbeit
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Situation zur Aufnahme und Versorgung von Flüchtlingen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wirtschafts-, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung
Geschäftsbericht 2023 des Vereins StadtbezirksMarketing Dortmund e. V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen sowie Mobilität, Infrastruktur und Grün
Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Kühlingstraße / Beschlusserhöhung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung, Änderung Nr. 93 des Flächennutzungsplans - Zentrale Versorgungsbereiche hier: Beschluss zur Veröffentlichung der 93. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Änderung der Geschäftsordnung des Gestaltungsbeirates der Stadt Dortmund;Nachbesetzung zweier externer Mitglieder
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zukunftsfähige Zentren: Start der Bearbeitung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Straßenverzeichnis als Bestandteil der Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren in der Stadt Dortmund (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) für das Jahr 2025
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Elektrifizierung des NachtExpress-Netzes – Verlängertes Bedienangebot der Stadtbahn zwischen 00:00 und 01:00 Uhr und darauf angepasstes NachtExpress-Netz im Busbereich
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Kommunales Wohnkonzept Dortmund 2021 - Zweiter Sachstandsbericht zur Umsetzung der wohnungspolitischen Agenda
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Biodiversitätsstrategie für die Stadt Dortmund
Ergebnis: einstimmig empfohlen
Legendenschild Leni-Rommel-Straße in Brackel - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Ersatzpflanzung entlang des Radweges "Brackeler Feld" - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Baumpflanzung auf dem Grünstreifen entlang des Radweges Asselner Strasse vom Hellweg bis zur Halde Schleswig - Antrag der SPD-Fraktion -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sichere Fahrradabstellanlagen an Grundschulen im Stadtbezirk - Antrag der SPD-Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Prüfung Pfosten auf Tackenstraße - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen -
Ergebnis: vertagt
Verkehrssichere Oberdorfstraße - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen -
Ergebnis: zurückgezogen
Anfragen
Ausbaupläne für Ladestationen im Stadtbezirk Brackel - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand zur Fläche des Wendehammers in der Südstraße - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fehler in Straßenkarten korrigieren - Anfrage der Fraktion B'90/Die Grünen -
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Anfrage der SPD zur Firma „NicLen“ in Dortmund – WickedeDrucksache Nr. 32756-23
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Rat der Stadt Dortmund fordert die Verwaltung auf, auf Anträge der Bezirksvertretungen spätestens zur übernächsten Sitzung eine Rückmeldung zu geben
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Abschlussbericht - Antrag der Fraktion B'90/Die Grünen - Fahrbahndeckenerneuerung Haferfeldstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Gremien
Details
- Ende
- 17:55 Uhr
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