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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 30. September 2002 um 16:00 Uhr

Tagesordnung (87)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

1.1

Bestellung eines weiteren allgemeinen Vertreters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Fragestunde

2.1

Folgen des Grundsicherungsgesetzes des Bundes

2.2

Folgen des Zuwanderungsgesetzes des Bundes

2.3

Trinkwasserversorgung und ihre Folgen für die

2.4

Grundsicherungskonzept

2.5

Geschwindigkeitsmessung Ehrenhainstraße

2.6

Öffentliches Gelöbnis auf dem Laurentiusplatz

2.7

Verwendung von Recyclingpapier

2.8

Situation an der Hermann-Herberts-Schule

2.9

Baumaßnahmen im Schulzentrum Süd

2.10

Mobilfunkanlagen von Mobilcom in Wuppertal

2.11

Schließung der Altentagesstätte Schusterstraße

3

Neue Fraktionsanträge

3.1

Festsetzung von Mieten für städtische Schulräume

3.2

Terminplanung Steuerungsgremium Regionale 2006

Ergebnis: ungeändert beschlossen

3.2.1

Regionale 2006: Steuerung der Regionaleprojekte

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.3

Fußball-WM 2006

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.4

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.5

Spende der Sitzungsgelder

3.6

Neue Rechts-u. Organisationsform Zoo

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.7

LED für die Beleuchtung in Verkehrsampeln

Ergebnis: vertagt auf Rat

3.8

Protest gegen Rechtsextremismus

4

Fraktionsanträge, die bereits in einem Gremium vor

4.1

N N

4.2

N.N Behandlung erfolgt unter TOP 8.4

5

Ortsrecht

6

Haushaltsangelegenheiten

6.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2002

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Vorgabe der Kommunalaufsicht zur Kreditreduzierung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

7.1

Gründung einer regionalen Verkehrsmanagementgesel.

Ergebnis: vertagen

7.2

die börse, Zustimmung zur gGmbH-Gründung

8

Planverfahren

8.1

2 . Verlängerung einer Veränderungssperre BP 1021

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Bebauungsplan Nr. 938 - Barmenia

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Bebauungsplanverfahren Nr. 964- Lienhardplatz-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Bauleitplanverfahren 1013 Aufhebungsbeschluss

Ergebnis: abgelehnt

8.4.1

Fläche "An der Bük"

Ergebnis: abgelehnt

8.5

Durchführungsplan Nr. 45 - Haspel -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Bauleitplanverfahren Nr. 881 V

Ergebnis: geändert beschlossen

8.7

Bauleitplanverfahren Nr. 881

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Entwicklungssatzung in Langerfeld-Beyenburg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 1037

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9.1

Bauleitplanverfahren Luhnsfelder Höhe

8.10

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppert

Ergebnis: geändert beschlossen

8.10.1

Landschaftsplanverfahren - Landschaftsplan Wuppert

Ergebnis: geändert beschlossen

8.11

Bauleitplanverfahren Nr. 512 - Wasserstr. -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Baumaßnahmen

9.1

Erweiterung der GGS Meyerstraße um 3 Klassenräume

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Erweiterung des Schulzentrums Ost,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Ersatz eines abgängigen 4-klassigen Leichtbaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

Errichtung von naturwissenschaftlichen Räumen,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Erweiterung der Gesamtschule Langerfeld,

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Allgemeine Vorlagen

10.1

Jahresabschluss 2001 für die

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

Gartenhallenbad Langerfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.3

N.N

10.4

Abweichungssatzung Schluchtstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.5

Förderung der Wohnberatungsstelle in Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.6

European Energy Award

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.7

Stadtbildverbesserung

Ergebnis: vertagen

10.8

Kulturachse Barmen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9

Regionale 2006 - Zoo/ Stadion -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.10

Spielgruppenförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.11

Schwimmoper

Ergebnis: vertagen

10.11.1

Umnutzung der Schwimmoper

Ergebnis: vertagen

10.11.2

Vertagung und Anfragen zur Schwimmoper

Ergebnis: vertagen

10.12

Bürgerbegehren für den Erhalt der Schwimmoper

Ergebnis: vertagen

10.13

Gewährung v. Zuschüssen an priv. Sonderschulträger

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.14

Investitionskostenzuschuss an Verein Waldorfhaus

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.15

Maßnahmenkatalog der WSW AG, Sparte Stadtentwässer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.16

Ausschreibung und Verkauf von Wohnbauflächen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.16.1

Änderungsantrag

Ergebnis: abgelehnt

11

Gremienbesetzung / Benennungen

11.1

Umbesetzung des Denkmalpflegeausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Beirat FSG

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Neuwahl eines sachkundigen Einwohners/Vertreters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Umbesetzung im Ausschuss für Frauenförderung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Besetzung des Lenkungsausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Umbesetzung des Umweltausschusses

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

12.1

Modulbau an der GGS Hermann-Herberts-Schule

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.2

Wahl der Bezirksjugendräte

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.3

Melderegisterauskünfte in Bezug auf die Wahl

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

12.4

Sanierung des Gebäudes der kath. Grundschule

Ergebnis: Dringlichkeitsentscheidung genehmigt

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.10.2002

Details

Ende
18:03 Uhr

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