Hauptausschuss
Donnerstag, 16. Dezember 2021 um 16:02 Uhr CVJM Bildungsstätte, Bundeshöhe 7, 42285 Wuppertal
Tagesordnung (75)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Ausweichstandort Carnaper Platz
Ausweichstandort Carnaper Platz
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg
Bebauungsplanverfahren August-Jung-Weg
Bebauungsplan 1223 - August-Jung-Weg / östlich Hosfelds Katernberg -
Personalsituation der Wuppertaler Bäder
Personalsituation in den Wuppertaler Bädern
Fördermittelmanagement
Gewerbefläche Schaeffler
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Hünefeldstraße - Aufbringung von Fahrrad-Piktogrammen
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Nutzungsfreigabe des als Taxenparkplatz beschlossenen Taxennachrückplatzes für Taxen (östlich Primark)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag gemäß § 24 GO NRW - Externe Prüfung der Effektivität der Verfahrensweisen des Ressorts Straßen und Verkehr-
Anträge
Frei zugängliche Wickel- und Stillmöglichkeiten in öffentlichen Gebäuden und Sachstandbericht
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Aufnahme der Menschen an polnisch/belarussischen Grenze
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Licht- und Lasershow zum Abschluss des Elberfelder Cocktails 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wuppertal zum Weiterbildungsstandort entwickeln, um aktuelle Herausforderungen der Arbeitswelt zu bewältigen.
Ergebnis: geändert beschlossen
Antrag zur Ächtung des N*Wortes in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Diversität und Teilhabe fördern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abbau von Rückständen beim Ressort Zuwanderung und Integration
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einholung von Angeboten und Erstellung einer Homepage für den Integrationsausschuss der Stadt Wuppertal für die Öffentlichkeitsarbeit
Ergebnis: vertagen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Übernahme der Stromkosten
Resolution Finanzielle Handlungsfähigkeit der Kommunen auch in extremen Lagen schützen und garantieren.
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung und Weiterentwicklung ÖPNV
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Satzung über die Festsetzung der Hebesätze der Grundsteuer A und Grundsteuer B sowie der Gewerbesteuer der Stadt Wuppertal (Hebesatzsatzung)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
9. Änderung der Gebührensatzung zur Wasserversorgungssatzung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
15. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaft 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Straßenreinigungssatzung sowie Beschluss über die Straßenreinigungsgebühren 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Bereitstellung außerplanmäßiger Haushaltsmittel für einen Baukostenzuschuss zur Herrichtung eines Bibliothekstandortes im BOB Campus
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Aussetzung der Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie sowie der Erhebung einer Infrastrukturabgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Verzichts auf die Gebührenerhebung für gaststättenrechtliche Änderungsanträge anlässlich der Hinzunahme oder Veränderung einer Außengastronomie
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BOB Campus Nachbarschaftspark - Sozialer Zusammenhalt Oberbarmen/Wichlinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsplan 2022/2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan 2022 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vierte Satzung zur Änderung der Satzung für die Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
115. Änderung des Flächennutzungsplanes - Nächstebrecker Straße / Bramdelle -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
116. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Kostenneufestsetzung für die Neugestaltung der zentralen Fußgängerzone Werth in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbau der Hatzfeldtrasse zwischen der Straße Zum Alten Zollhaus und der Nord- bahntrasse im Bereich des ehemaligen Bahnhof Loh in Wuppertal zu einem Geh- und Radweg
Ergebnis: zurückgezogen
Errichtung eines Vereinsheimes (Ersatzneubau) für den TV Beyeröhde an der Turnhalle Meininger Str./Auf der Höhe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung Talachsenradweg: Fortführung der Maßnahmen zur Verbesserung der Nahmobilität in den Straßen Wasserstraße und Unterdörnen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Liebesbrief"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Annahme der Schenkung eines Kunstwerks "Untitled"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochwasserschutz-Prioritätenkonzept & Starkregenrisikomanagement-Verstetigungskonzept
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zwischenbericht der Taskforce Hochwasser & Klimaresilienz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Temporäres Ersatzquartier für die Klassen 5 und 6 der Realschule Leimbach auf einer Teilfläche des Carnaper Platzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Verlagerung des Stadtarchivs
Auszahlung von Zuschüssen an Wuppertaler Sportvereine 2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Notstromaggregat Lokalfunk im Rahmen des Katastrophenschutzes
Teilnahme am Wettbewerb „Kommunales Gesamtkonzept für kulturelle Bildung“ des Ministeriums für Kultur und Wissenschaft des Landes NRW - Antwort auf VO/0593/21/Neuf. - gemeinsamer Antrag Kommunales Gesamtkonzept Kulturelle Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungsantrag zu VO/1284/21, Konzept für einen barrierefreien ÖPNV Wuppertal (Nahverkehrsplan Teil I)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Spielflächenbedarfsplan Wuppertal 2021- Fortschreibung
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines beratenden Mitglieds in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gestaltungsbeirat: Berufung eines Fachmitglieds als Nachfolge eines ausscheidenden Fachmitglieds
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Einigungsstelle der Stadtverwaltung Wuppertal gemäß § 67 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 23.12.2021
Gremien
Details
- Ende
- 16:23 Uhr
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