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Haupt- und Finanzausschuss

Montag, 04. Juli 2011 um 15:00 Uhr Marktplatz 1, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (30)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Anfragen

3.1

Anfrage Bü90/Grü: Energiepolitische Positionierung des Oberbürgermeisters im RWE-Beirat bzw. auf der

Ergebnis: beantwortet

3.2

Anfrage Linke: Sponsoring der Düsseldorfer Tochtergesellschaften der Veranstaltungen zum ESC

Ergebnis: beantwortet

3.3

Anfrage Linke: Düsseldorf bewirbt sich um „Welt-AIDS-Kongress“ im Jahr 2016

Ergebnis: beantwortet

4

Controllingbericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Konjunkturpaket II - Sachstandsbericht und aktualisierte Investitionsliste

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Änderung BuF WHL

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Erschließungssystem Franziusstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Steinkaul 27, Dependance St. Apollinaris Grundschule - Sanierung des Schulgebäudes und Errichtung ei

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

9

Ratsvorlage Obdach Plus Regelangebot Obdachlose Versorgung wohnungslos finanzielle Bedeutung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Übergabe Kita Zeppenheimer Weg an Kaiserswerther Diakonie

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Änderung der Elternbeitragssatzung (Neufassung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

12

Neufassung des Vertrags zwischen Landschaftsverband Rheinland und Stadt Düsseldorf für das „LVR-Zent

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Verleihung der Förderpreise für bildende Kunst, darstellende Kunst, Musik und Literatur

Ergebnis: einstimmig beschlossen

14

Verleihung des Förderpreises für Wissenschaften 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

1. BGG-Bericht Rat Behindertengleichstellung Umsetzung verwaltungsweit Behinderung Gesetz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Bericht des Instituts für Denkmalschutz und Denkmalpflege über das Jahr 2010

Ergebnis: passieren lassen

17

Beitritt der Landeshauptstadt Düsseldorf zum Deutsch-Europäischen Forum für urbane Sicherheit e.V. -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Vorstand des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Aufsichtsrat der Grundstücksentwicklungs - Gesellschaft mbH (GED) - Neuwahl -

Ergebnis: passieren lassen

20

Wiederbestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

21

Genehmigung einer Fachexkursion des AWM

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Genehmigung einer Dienstreise von Ratsmitgliedern zur Expo Real 2011

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Planungsmaßnahmen

24

BPl6372/002-Elbsee(Wellness)-Stellung.;Änd.;Satz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Plan 5981/003-beiders.GrütersaaperWeg-Satz.bes.Vorkaufsrecht

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

26

Eulerstraße 46, Kinderhilfezentrum - Bauliche Umsetzung des Brandschutzkonzepts - Ausführungs- und F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

27

Änderung der Taxentarifordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Details

Ende
16:15 Uhr

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