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Kreistag

Mittwoch, 15. Juni 2005 um 09:00 Uhr Bremervörde, Bremervörde, Kreishaus, großer Sitzungssaal

Tagesordnung (24)

1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Ergebnis: festgestellt

2

Feststellung der Tagesordnung

Ergebnis: festgestellt

3

Genehmigung der Niederschrift über die 16. Sitzung des Kreistages am 02.03.2005

Ergebnis: beschlossen

4

Bericht über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Bericht des Landrates über wichtige Angelegenheiten

Ergebnis: Kenntnis genommen

6

Besetzung des Jugendhilfeausschusses

Ergebnis: beschlossen

7

Neuwahl der ehrenamtlichen Richterinnen und Richter beim Verwaltungsgericht Stade - Wahlperiode 2005 bis 2010a) Wahl der Wahlbevollmächtigtenb) Aufstellung der Vorschlagsliste

Ergebnis: beschlossen

8

Haushaltsüberschreitungen

8.1

Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 6520.935000 - Beschaffung von Geräten für die Straßenmeisterei

Ergebnis: beschlossen

8.2

Überplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 1320.935500 - Ersatzbeschaffung für ELW 3

Ergebnis: beschlossen

8.3

Außerplanmäßige Ausgabe bei der Haushaltsstelle 2310.943000 - Energiesparmaßnahmen (131)

Ergebnis: beschlossen

8.4

Haushaltsüberschreitungen - Unterrichtung

Ergebnis: Kenntnis genommen

9

Änderung des Gebührentarifs zur Satzung des Landkreises Rotenburg (Wümme) über die Erhebung von Kostenersatz für Dienst- und Sachleistungen der Kreisfeuerwehr und der Fernmeldewerkstatt außerhalb der unentgeltlich zu erfüllenden Pflichtaufgaben

Ergebnis: beschlossen

10

Fortschreibung des Bedarfsplanes für den Rettungsdienst im Landkreis Rotenburg

Ergebnis: beschlossen

11

Übergangsregelung für die Ausgestaltung des Förderangebots an Plätzen für Kinder im Alter unter 3 Jahren und im schulpflichtigen Alter in Tageseinrichtungen und Tagespflege nach § 24 a SGB VIII

Ergebnis: beschlossen

13

Geplantes Landschaftsschutzgebiet "Höhnsmoor"

Ergebnis: beschlossen

14

GrundstücksangelegenheitÜbertragung des Schulgrundstückes der ehemaligen Orientierungsstufe Freudenthalstraße Rotenburg (Wümme) durch die Stadt Rotenburg (Wümme) auf den Landkreis Rotenburg (Wümme)

Ergebnis: beschlossen

15

Premium Fleisch AGhier: Zustimmung zu dem zwischen der NFZ Norddeutsche Fleischzentrale AG und der Premium-Fleisch AG abgeschlossenen Beherrschungs- und Gewinnabführungsvertrag

Ergebnis: beschlossen

16

Bestellung des Herrn Diplom-Kaufmanns Axel Bolz zum Prüfer

Ergebnis: beschlossen

17

Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben entsprechend § 2 NLO, Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 21.03.2005

Ergebnis: erledigt

18

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 25.04.2005 bzgl. des stellv. Landrates Ehlen

Ergebnis: abgelehnt

19

Antrag der SPD-Kreistagsfraktion vom 07.06.2005, Resolution des Kreistages des Landkreises Rotenburg (Wümme) zur magelhaften Unterrichtsversorgung an den öffentlichen allgemein bildenden Schulen

Ergebnis: abweichend beschlossen

20

Anfragen

21

Einwohnerfragestunde

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
13:15 Uhr

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