Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 10. November 2005 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (28)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 31.08.2005
Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 1. Feststellung des Wirtschaftsplanes 2006 2. Beratung über die Finanzplanung 2005 bis 2010 3. Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2005 bis 2010
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
Änderung der Entwässerungssatzung der Stadt Euskirchen
Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen
Erlass einer 11. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 7. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 13. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 4. Änderungssatzung zur Abfallentsorgungssatzung
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erlass einer 5. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Erlass einer 1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung
Ergebnis: 17 Stimmen dafür, 1 dagegen, 1 Enthaltungen
Erlass einer 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung
Vorstellung des Forstwirtschaftsplanes der Stadt Euskirchen für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Vorstellung "Nutzungskonzept Erftanlagen", ein Park im Wandel.
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Bericht zum Straßenausbauprogramm 2005
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Bericht zur Umgestaltung der Kölner Straße
Ergebnis:
Bericht zur Baumaßnahme Bahnhofsviertel
Ergebnis:
Ergänzung der Zweckwidmung von Teilstücke der Wirtschaftswege Gemarkung Kuchenheim, Flur 12, Flurstück 4 (verlängerte Adolf-Halstrick-Straße in Stotzheim) und Flurstück 63 (Verlängerung Im Mühlenfeld in Stotzheim)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 3, Flurstücke 93/1, 203 (teilweise) und 204/2 (später 290), In den Essigbenden
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung eines Teilstückes des Wirtschaftsweges Gemarkung Roitzheim, Flur 3, Flurstück 13 (verlängerte Brückenstraße)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Großbüllesheim, Flur 3, Flurstück 125 -teilweise- (Seitenweg Feldgartenstraße)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung der Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 36, Flurstücke 241 und 239
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung des Wirtschaftsweges Gemarkung Euskirchen, Flur 6, Flurstück193/2, heute: Flurstück 853 (Oderstraße)
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag der SPD Fraktion zur Bepflanzung der Bahnhofstraße, Veybachstraße, Annostraße und Nideggener Straße vom 26.09.2005
Ergebnis:
Antrag der SPD Fraktion zur Reinigung und eventuellen zusätzlichen Impregnierung des Pflasters im Bahnhofsviertel vom 19.09.2005
Ergebnis:
Antrag der SPD-Fraktion zu Straßenbaumaßnahmen im Bereich Georgstraße, Kirschenallee, Pappelallee und Thomas-Eßer-Straße vom 19.09.05
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Antrag der SPD-Fraktion zur Aufstellung von Werbeständern und Warenständern im neu gestalteten Bereich Bahnhofsviertel Bahnhofstr./Veybachstr. Vom 20.10.2005
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Öffentliche Sitzung
Details
- Ende
- 20:40 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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