Haupt- und Finanzausschuss
Dienstag, 01. Dezember 2015 um 17:00 Uhr großer Sitzungssaal Durchgeführt
Tagesordnung (51)
Formalien
Wichtige Mitteilungen
Anfragen
Anfrage der SPD-Fraktion vom 03.11.2015 hier: Stand in Sachen Bürgerhaushalt
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und PIRATEN/LINKE vom 03.11.2015 hier: Verfahrensweise im Bürgerausschuss
Fraktionsanträge Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD und FDP vom 11.11.2015 hier: Sperrzeiten in der Mettmanner Oberstadt
Vorprüfung der Gültigkeit der Wahl des Bürgermeisters der Stadt Mettmann am 13.09.2015 (Hauptwahl) und am 27.09.2015 (Stichwahl)
Finanzsituation
Finanzsituation
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Betriebskostenzuschüsse für Kindertageseinrichtungen freier Träger / Förderung der Inklusion
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Inobhutnahme von unbegleiteten minderjährigen Flüchtigen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Zinszahlungen für die Gesellschaft für Wirtschaftsförderung
Bestätigung des Gesamtabschlusses 2011 und Entlastung des Bürgermeisters
Feststellung des Jahresabschlusses 2013 und Entlastung des Bürgermeisters
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
Richtlinie für die Ehrung von Mitgliedern des Rates der Kreisstadt Mettmann und seiner Ausschüsse
Satzung für das Jugendamt der Stadt Mettmann hier: Anpassung der Satzung
Kindertagespflege hier: Änderung der Richtlinie zur Ausgestaltung der Kindertagespflege
Satzung über die Entwässerung der Grundstücke in der Stadt Mettmann und den Anschluss an die städtischen Entwässerungsanlagen
Satzung über die Entsorgung von Grundstücksentwässerungsanlagen
Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr
Rettungsdienstgebühren
Rettungsdienstgebühren
Marktgebühren
Straßenreinigungsgebühren
Abfallbeseitigungsgebühren
Entwässerungsgebühren
Friedhofsgebühren
Kommunaler Kinder- und Jugendförderplan
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Verkürzung der Sperrzeit für die Außengastronomie in der Oberstadt
Wahlrecht für Angehörige aus Drittstaaten hier: Resolution des Integrationsrates der Stadt Mettmann
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung
44. Flächennutzungsplanänderung - Bereich Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss der Änderung
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 138 - Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB
Bebauungsplan Nr. 139 – Raabestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd) Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Umbau Breite Straße / Johannes-Flintrop-Straße (Süd) Anpassung der Kosten- und Finanzierungsübersicht
Bericht der Gemeindeprüfungsanstalt über die überörtliche Prüfung der Stadt Mettmann im Jahr 2015
Verschiedenes
Wichtige Mitteilungen
Nicht-öffentlichAnfragen
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichAnforderung einer zusätzlichen Stelle für den Fachbereich 3
Nicht-öffentlichPersonalangelegenheiten Ausnahme vom Einstellungsstopp hier: Wiederbesetzung der Stelle in der Hausdruckerei
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Städtebaulicher Vertrag
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Städtebaulicher Vertrag
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 138 – Metzkausener Straße / Hassel Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB Hier: Liste der Privaten Einwender
Nicht-öffentlichBebauungsplan Nr. 139 – Raabestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gem. § 10 BauGB hier: Liste der privaten Einwender
Nicht-öffentlichBericht über Umfang und Art der Kreditgeschäfte der Stadt Mettmann, im Besonderen unter Liquiditätsgesichtspunkten
Nicht-öffentlichVerschiedenes
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.01.2016 · 532.7 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
- Adresse
- Neanderstraße 85
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