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Rat

Donnerstag, 24. September 2009 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf

Tagesordnung (51)

1

Anerkennung TO

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

2

Genehmigung NS

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Aktuelle Anfragen

4

Anfragen

5

Anfrage Bü90/Grü: Evaluation der wohnungspolitischen Maßnahmen des STEK

Ergebnis: beantwortet

6

Anfrage Bü90/Grü: Ansprechpartner/innen für Wohnprojekte in der Verwaltung

Ergebnis: beantwortet

7

Anfrage RF Bellstedt: Fluglärm in Düsseldorf

Ergebnis: beantwortet

8
9

Anträge

10

Antrag Linksfraktion: ARGE Süd

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

11

Antrag der Linksfraktion: Legale Graffitiflächen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

12

Antrag Linksfr.: Kleingartenanlagen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Antrag CDU u. FDP; Europ. Jahr z. Bekämpfung von Armut ....................

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Antrag CDU u. FDP. Sperrzeitenregelung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

15

Antrag SPD. Lärmschutz

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Antrag SPD. Quartierspaten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

17

Antrag Linksfr.: Altersteilzeit verlängern

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

18

Antrag Linksfr.: Lärmschutz Fleher Brücke

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

19

Antrag Linksfr.: Stadthaus Mühlenstr.

Ergebnis: zurückgezogen

20

Antrag Bü90/Grü: Fahrrad-Express-Routen

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

21

Rechenschaftsbericht zur Jahresrechnung 2008

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Prüfung der Jahresrechnung 2008, Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Kämmererliste

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

24

Umsetzung des Konjunkturpaketes II

Ergebnis: einstimmig beschlossen

25

Kö-Bogen / Wehrhahn-Linie:

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

26

Niederkasseler Str. 36 Neubau Offene Ganztagsschule und Gymnastikhalle - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

27

Ickerswarder Straße -AuF-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

28

Spichernplatz - Errichtung eines Aufstellgleises/ AuF-Beschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

29

Brandschutz- und Unterhaltungsmaßnahmen U-Bf. Victoriaplatz/Klever Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

30

Grünzug Kaiserswerth

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

31

üpl.-Mittelbereitstellung HzE

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

32

Einführung einer Ermäßigung der Niederschlagswassergebühren für Gründächer von Abwasserkunden zum 01.01.2010 - Beschluss -

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

33

Straßenbenennungen im Bereich Le Quartier Central

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

34

4. Satzung zur Änderung der Satzung über Ehrenauszeichnungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

35

JFE Leichlinger Straße - Arche e.v.

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

36

Lokale Zentren als Kristallisationspunkte für Gemeinwesenarbeit

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

37

Annahme einer Zuwendung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

38

Beschlusskomtrolle

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

39

Verzeichnis der Vereins-und Verbandsmitgliedschaften

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

40

Genehmigung 60er

41

Genehmigung 60er: Eulerstarße 46

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

42

Genehmigung 60er: Kita Benninghauser Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

43

Genehmigung 60er-Beschluss: Schulerweiterungsbau Goethe-Gymnasium

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

44

Genehmigung einer nach § 60 GO NRW getroffenen Entscheidung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

45

Planungsmaßnahmen

46

FNP-Änderung Nr. 129 - Nördlich Plockstraße - Plan

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

47

FNP-Änderung Nr. 143 - Grafenberger Allee / Ivo-Beucker-Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

48

BPl. 5778/038-Grafenberger Allee / Ivo-Beucker-Str.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

49

BPl. 5971/022-Nürnberger Straße leer

Ergebnis: einstimmig beschlossen

50

BPl. 5971/023-Niederheider Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

51

B-Plan Nr. 6274/024 - Am Pfaffenbusch

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.07.2019

Gremien

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