Hauptausschuss
Mittwoch, 20. Februar 2019 um 16:02 Uhr Rathaus Barmen, 2. Etage, Ratssaal
Tagesordnung (111)
Übergeordnete Angelegenheiten
Fragestunde (nur Rat)
Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen
Antwort auf die Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN "Verteilereinrichtungen von WSW und Telekom und Elektro-Ladesäulen" vom 29.01.2019 (VO/0106/19)
Verpflichtung zur Einebnung und Abräumung von Gräbern auf städtischen Friedhöfen
Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet
Antwort auf die Anfrage der Fraktion PRO Deutschland / DIE REPUBLIKANER "Übermäßige Gebührenbelastung der Haushalte im Stadtgebiet" vom 30.01.2019 (VO/0116/19)
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Bürgerantrag zum Abbau des Grünpfeils am Košice-Ufer
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Ein- und Ausfahrsituation am Busabstellplatz Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag zur Verbesserung der Tunnelbeleuchtung auf der Nordbahntrasse
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bürgerantrag "Hinweise auf den Überholabstand zu Fahrradfahrern"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Gemeinsamer Antrag zum Bebauungsplanverfahren "Kleine Höhe"
Ergebnis: abgelehnt
Kleine Höhe: Landwirtschaft sichern – forensische Klinik ermöglichen
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Kein Kind ohne Schulmittagessen - Antrag der Fraktionen vom 27.11.2018
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Änderungsantrag zu VO/1071/18/1-Neuf. Kein Kind ohne Schulmittagessen
Abgesetzt (s. TOP 4.3.2). Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Abgesetzt (s. TOP 4.3.2). Änderungsantrag zum Antrag: Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Mehr Grün in der Stadt: Bäume, Dachbegrünung und Grünflächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Neueinführung einer Baumschutzsatzung
Talachsenradweg
Ergebnis: abgelehnt
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 1220V - FOC/Kleeblatt
Für den Erhalt der Stichwahl – kein Sonderweg für NRW
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution Abschaffung der Stichwahl bei den Bürgermeisterwahlen wäre undemokratisch
Ergebnis: vertagt auf Rat
Wahlrecht für Alle jetzt!
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Umfassende Erneuerung des Innenbereiches und Erweiterung der Kapazitäten der Uni-Halle
Ergebnis: abgelehnt
Wohnraumbedarf Alleinerziehender
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Arbeitsprozess Binder: Rücknahme der Revision durch die Stadt
Ergebnis: abgelehnt
Ausschreibung der Stelle einer/eines Beigeordneten für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Klimaschutz, Recht und Digitales
Ergebnis: vertagt auf Rat
Resolution: Städtepartnerschaft mit Matagalpa (Nicaragua) stärken
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von den Antrag stellenden Fraktionen zurückgezogen. Bürgerhaushalt für Wuppertal
Katzenschutzverordnung für Wuppertal
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Beschlussfassung erfolgte im Ausschuss für Soziales, Familie und Gesundheit am 06.02.2019. Zugang zu Angeboten der gesundheitlichen Versorgung für Menschen mit Behinderung in Wuppertal barrierefrei gestalten
Abgesetzt (s. TOP 4.3.2) Erhalt gesunder Bäume bei Planungen festschreiben
Ortsrecht
Richtlinien über die Genehmigung von Tagespflege und die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Tagespflegepersonen nach § 23 Sozialgesetzbuch VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorbeartung nicht abgeschlossen. Städtebaulicher Rahmenplan für die gewerbliche Entwicklung der Fläche "westliche Bahnstraße / Buntenbeck"
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Vorkaufssatzung für den Bereich "westliche Bahnstraße / Buntenbeck" - Satzungsbeschluss
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 02.06.2019 in Wuppertal-Barmen
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 08.12.2019 in Wuppertal-Elberfeld
Ergebnis: vertagt auf Rat
Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen am 07.04.2019 in Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: vertagt auf Rat
Ablehnung von Anträgen auf Sonntagsöffnung der Verkaufsstellen in Elberfeld am 15.09.2019 und 27.10.2019, in Barmen am 30.06.2019 und 15.09.2019 sowie in Vohwinkel am 07.07.2019 und 08.12.2019
Ergebnis: vertagt auf Rat
3. Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Aktualisierung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes - Bereitstellung von überplanmäßigen Haushaltsmitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wohnerschließung Heinrich-Böll Straße - überplanmäßige Ausgabe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verwendung der Unterhaltungspauschale nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beauftragung von Fachplanern für die Erneuerung der Wachalarmanlagen auf den drei Wuppertaler Feuerwachen - Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umgestaltung des Carnaper Platzes - Finanzierung von Mehrkosten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Festsetzung der Pflegesätze für die Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal für die Zeit vom 01.01.2019 bis 31.12.2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Fluchtlinienplan 959 - Oberkamper Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1065 - Steinbecker Meile -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan 1228 - Widukindstraße / Feuerstraße - 1. Verlängerung einer Veränderungssperre
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Radabstellanlage Döppersberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt
Ergebnis: vertagt auf Rat
(nur Rat) Befragung als mögliche Form der Bürgerbeteiligung beim Projekt Seilbahn
Durchführung einer Bürgerbefragung - Gemeinsamer Ergänzungsantrag T.O.P. "Sachstandsbericht zum Seilbahnprojekt"
Ergebnis: vertagt auf Rat
Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergänzende Informationen zum Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Rahmenkonzept des Bürgerbudgets 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vertagt auf Rat. Erstaufstellung der Vorhabenliste für Bürgerbeteiligung
Vertagt auf Rat. Anregungen zur Vorhabenliste anlässlich der Sitzung des Beirates für Bürgerbeteiligung am 30.01.2019
Modernisierung des Sportplatzes Grundstraße in Wuppertal-Langerfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Modernisierung des Sportplatzes Schönebeck in Wuppertal-Barmen, Horst-Drecker-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung des Werth - Maßnahmenanpassung und Kostensteigerung im Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzept Barmen Innenstadt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Fortschreibung des Integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes - Soziale Stadt Oberbarmen/Wichlinghausen
Bayer-Platz - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gustav-Müller-Anlage - Soziale Stadt Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung eines Teilstandortes für die städtische Schule am Nordpark, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Geistige Entwicklung, Melanchthonstraße, Wuppertal im Schulgebäude Röttgen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzierung der Mehrkosten für das Projekt Von-der-Heydt-Platz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Station Natur und Umwelt - Anmeldung als Fördermaßnahme im Rahmen des Programms „Investitionspakt soziale Integration im Quartier“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Mobilitätsuntersuchung in der Elberfelder Innenstadt auf Grundlage der Ergebnisse der Qualitätsoffensive Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremientätigkeiten von Herrn Oberbürgermeister Andreas Mucke
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Optimierung der Arbeit des Straßenverkehrsamtes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderungen für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Änderungsantrag zu VO/0026/19, Migration in den Quartieren und die Herausforderung für Wuppertal
Ergebnis: vertagt auf Rat
Handlungsprogramm für Demokratie und Toleranz - Fortschreibung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung eines Zuschusses für die Wuppertaler Initiative für Demokratie und Toleranz e. V. zur Umsetzung des Handlungsprogramms gegen Rechts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Radabstellmöglichkeiten an öffentlichen Gebäuden
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Grundsatzbeschluss gewerbliche Nutzung Parkstraße/Erbschlö
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Errichtung der Gebäude "Pavillon" und "Café Cosa" im Wupperpark
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Standortprüfung für den Betrieb des Café Cosa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abgesetzt. Von der Antrag stellenden Fraktion zurückgezogen. Prüfauftrag über eine mögliche Ansiedlung des Café Cosa am Standort des Fahrradparkhauses
Abgesetzt. Vorberatung nicht abgeschlossen. Betreibermodell öffentliche Toiletten – Vorbereitung der Ausschreibung
Bericht zur Digitalen Modellregion
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gleichstellungsplan der Stadtverwaltung Wuppertal 2018-2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Potentiale von Frauen bei der Stadtverwaltung Wuppertal nutzen als Chance im demografischen Wandel: Maßnahmen und Ziele für die Förderung von Frauen in Führungspositionen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Hauptausschuss) Berichterstattung über laufende Gerichtsverfahren
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Stärkung der Rechte der Bezirksvertretungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
(nur Rat) Aufstellen von Bänken im Bereich der Innenstadt Elberfelds
(nur Rat) Zwischenbericht zur Metropolregion Rheinland
Gremienbesetzung / Benennung
Gremienbesetzung - Beteiligung des Beirates der Menschen mit Behinderung an Ausschussberatungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung - Sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung, Wirtschaft und Bauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
(nur Rat) Einrichtung einer Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Gremienumbesetzung - Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Stellvertreterinnen und Stellvertreter für die offenen Plätze im Beirat Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung von Vertretern der Stadt Wuppertal in der KDN-Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Verkehrsausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ausschussumbesetzungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.02.2019
Gremien
Details
- Ende
- 16:49 Uhr
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