Ausschuss für Finanzen, Beteiligungssteuerung und Betriebsausschuss WAW
Dienstag, 05. November 2024 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (49)
Jahresabschlüsse
Jahresabschluss 2023 Bergische Struktur- und Wirtschaftsförderungsgesellschaft mbH Solingen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Aufsichtsrates der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftspläne
Wirtschaftsplan der Bundesgartenschau Wuppertal 2031 gGmbH für das Geschäftsjahr 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Fünfte Satzung zur Änderung der Satzung der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sechste Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neufassung des Gesellschaftsvertrags der WVW Wertstoffverwertung Wuppertal GmbH
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Neue Effizienz gemeinnützige GmbH - Gesellschafterversammlung zur Wirtschaftsplanung 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderungen von Gesellschaftsverträgen und Satzungen städtischer Tochtergesellschaften
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zwischennutzung eines städtischen Grundstücks
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Neuausrichtung des Vergabewesens
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Kostensteigerung Schloss Burg
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zu Umsetzung von Sicherungsmaßnahmen am Kalktrichterofen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Containerklassenlösung ab Sommer 2025 wegen steigender Schülerzahl an Grundschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verhandlungsverfahren mit Teilnahmewettbewerb: Errichtung einer neuen Schule im Stadtbezirk Oberbarmen
Ergebnis: geändert beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung zur Zahlung der gesetzlichen Unfallversicherung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Überplanmäßige Mittel für DV-Verfahrenswechsel im Ordnungsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen in der Stadt Wuppertal vom 20.12.2001
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Führerschein gegen kostenloses Deutschland-Ticket eintauschen
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zur Drucksache VO/0994/24 "Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft"
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung der SPD- Fraktionen zum Änderungsantrag der Fraktionen der CDU und der FDP vom 09.09.2024 zur Drucksache VO/0994/24 „Strategische Weiterentwicklung der Grundstückswirtschaft“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gründung einer stadteigenen Schul- und Sonderbau Gesellschaft
Ergebnis: vertagen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Beauftragung von Partnerschaft Deutschland mit der Durchführung von Ausschreibungsverfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Zusammenstellung der unerheblichen über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen gemäß § 83 GO NRW für den Zeitraum 24.08.2024-25.10.2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bericht zur finanziellen Lage der Stadt Wuppertal (Finco)
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Voraussichtliche Entwicklung der Haushaltslage 2025 ff.
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen / Anträge und Anfragen
Beschluss einer Hebesatzsatzung zur Umsetzung der Grundsteuerreform zum 01.01.2025
Ergebnis: zur Beratung und Entscheidung verwiesen
Sachstand zum Projekt zur Entwicklung eines kommunalen Nachhaltigkeitshaushaltes
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Dienstanweisung Ermächtigungsübertragungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Berichtsvorlagen
Quartalsbericht WAW III.Quartal 2024
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Allgemeine Vorlagen /Anträge und Anfragen
Fünfte Satzung zur Änderung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Wasser und Abwasser Wuppertal (WAW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Berichte und Mitteilungen
Teil A - Angelegenheiten der Beteiligungssteuerung
Teil B - Allgemeine Angelegenheiten
Teil C - Haushaltsangelegenheiten
Teil D – Angelegenheiten des Eigenbetriebes WAW
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.11.2024
Details
- Ende
- 17:03 Uhr
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