Rat
Freitag, 09. November 2001 um 16:00 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (29)
Öffentlicher Teil
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitliedes
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 21.09.2001
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Entwurf der Haushaltssatzung 2002 sowie der Mittelfristigen Finanz- und Investitionsplanung 2001-2005
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2002
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Innenstadt- und Stadtentwicklung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Organisationsstruktur der Verwaltung
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Unternehmen Stadt Herford; hier: Reorganisationsüberlegungen in der Verwaltung und in städtischen Tochterunternehmen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Pro Herford GmbH; hier: Erwerb von Geschäftsanteilen
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Beschluss über die Jahresrechnung 2000 und die Entlastung des Bürgermeisters für die Führung der Haushaltswirtschaft im Haushaltsjahr 2000
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Jahresabschluss 2000 der Wohnbau Herford GmbH hier: a) Gewinnverwendung b) Entlastung des Aufsichtsrates
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Zweiter Situationsbericht zur Haushaltswirtschaft 2001
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Quartalsbericht über die unerheblichen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Entscheidung über erhebliche überplanmäßige Mehrausgaben im Teilbudget Sozialhilfe
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Einführung des Euro
Einführung des Euro Artikelsatzung zur Anpassung ortsrechtlicher Vorschriften der Stadt Herford an den Euro
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Einführung des Euro: Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Stadt Herford und der Anlage zur Verwaltungsgebührensatzung (Gebührentarif)
Ergebnis: Abgesetzt
Einführung des Euro Heiko-Ploeger-Bürgerpreis; Änderung der Richtlinien
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Einführung des Euro Ehrung von Ehe und Altersjubiläen
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Stadtbibliothek; Änderung der Benutzungsordnung einschließlich Anlagen (Allgemeine Geschäftsbedingungen und Tarifordnung)
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Kommunalarchiv Herford; hier: Änderung der Entgelttarife
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Machbarkeitsstudie zur Präsentation der Stadt- und Stiftsgeschichte
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Neufassung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Herford
Ergebnis: Abgesetzt
MKK gGmbH a) Änderung des Gesellschaftsvertrages b) Verfügung über Geschäftsanteile
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Ersatzbestimmung für Mitglieder im Schulausschuss
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Endgültiger Ausbau der Straße "Im Papendiek" von Engerstraße bis Wulferkamp hier: Ausbauprogramm
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Rücknahme gewerblicher Bauflächen im Flächennutzungsplan
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 09.11.2001
Gremien
Details
- Ende
- 22:20 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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