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Rat

Donnerstag, 06. Mai 2021 um 16:15 Uhr Euskirchener City-Forum, Saal

Tagesordnung (18)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2020

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 15.12.2020

2.

Anfragen/Mitteilungen

3.

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

4.

Verwaltungsvorlagen

4.1

Interessenbekundungsverfahren (IBV) zur erweiterten Unterbringung der Hochschule des Bundes für öffentliche Verwaltung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.

Beratung der Haushaltssatzung

5.1

Fraktionsanträge zum Haushalt

5.1a

Schaffung öffentlicher Kulturangebote in der Stadt Euskirchen hier: Antrag der SPD-Fraktionen vom 12.04.2021

Ergebnis: 25 Stimmen dafür, 26 dagegen, 7 Enthaltungen

5.1b

Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschulen im Primarbereich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021, eingegangen am 28.04.2021

Ergebnis: 26 Stimmen dafür, 30 dagegen, 2 Enthaltungen

5.1c

Instandhaltung von Gehwegen, Pflege von Straßenbegleitgrün und Bewässerung von Straßenbäumen hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 26.04.2021, eingegangen am 28.04.2021

Ergebnis: 52 Stimmen dafür, 5 dagegen, 1 Enthaltungen

5.1d

Neue Grünanlage südlich der Gottfried-Disse-Straße - Ausweisung eines Sperrvermerks - hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 03.05.2021, eingegangen am 04.05.2021

5.2

Stellenplan 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

5.3

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

6.

Anfragen/Mitteilungen

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.05.2021

Gremien

Details

Ende
20:00 Uhr
Adresse
Hochstraße 39-41

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