Hauptausschuss
Mittwoch, 29. März 2006 um 16:05 Uhr Rathaus Barmen, Sitzungssaal
Tagesordnung (48)
Übergeordnete Angelegenheiten (nur Rat)
Beschluss über die Verleihung einer Ehrenbezeichnung
Fragestunde (nur Rat)
Kommunaler Ordnungsdienst (KOD)
Freiwillige Leistungen der Stadt Wuppertal
US - Leasing und die Folgen
Rechtmäßigkeit der Aufnahme von Kassenkrediten
Externe Drogenberatung im Justizvollzug
Anfragen, Bedarf und Standorte für eine Neuansiedlung von Lebensmitteldiscountmärkten
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Resolution zu Hartz IV-Kürzungen
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution zur wirtschaftlichen Betätigung der Kommunen
Barrierefreie Querungsmöglichkeit der Bahnlinie während der Erneuerung der Brücke Emilienstraße
Ergebnis: abgelehnt
Unterstützung der Volksinitiativen NRW
Ergebnis: in der Sache erledigt
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat
LKW-Nachtfahr- und Abstellverbot in Wohngebieten
Nicht auf Kosten von Kindern und Jugendlichen sparen
Kinder und Jugendliche als Schwerpunkt in der Landespolitik wahrnehmen
Haushalt der ARGE 2006 - Eingliederungsprogramm
Ortsrecht
zusätzliche Ladenöffnungszeiten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Gründung der Historische Stadthalle Wuppertal Service GmbH
Ergebnis: geändert beschlossen
Das neue ÖSPV - Finanzierungssystem im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr ab dem Jahr 2005
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bauleitplanverfahren Nr. 105 - Jung - Stilling - Weg / Cronenberger Straße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bauleitplanverfahren Nr. 1030 - Am Cleefkothen / Carl - Schurz - Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Flieth/Homanndamm - punktueller Ausbau und Einrichtung einer dauerhaften Engstellensignalisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bürgerbegehren Baumschutzsatzung
Konsequenzen aus der Abschaffung der Baumschutzsatzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderung des Baumschutzes
Ergebnis: geändert beschlossen
Schließung der städtischen Tageseinrichtung für Kinder Schöllerweg 11a
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schenkung einer Münzsammlung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bewerbung Wuppertals für die Austragung des NRW-Tages 2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zusammenfassung von Bauplanung und Bauordnung im Geschäftsbereich des Oberbürgermeisters
Ergebnis: vertagen
Schnittstellen- und Prozessanalyse
Ergebnis: vertagt auf Rat
Eduard von der Heydt-Kulturpreis
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbenennung Kulturpreis Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Gremienbesetzung / Benennung
Bestellung von Ersatzmitgliedern für den Betriebsausschuss des GMW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirts
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 30.03.2006
Gremien
Details
- Ende
- 16:30 Uhr
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