Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 25. Mai 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (21)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 30.03.2023
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 30.03.2023
Bericht gemäß § 16 der Hauptsatzung über die Einleitung und Beendigung von Rechtsstreitigkeiten für den Zeitraum 01.01. bis 31.12.2022
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Anfragen / Mitteilungen
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 1. Quartal 2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste für das Geschäftsjahr 2022
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Fortschreibung Risikomanagement Stadtbetrieb Technische Dienste 2023
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Planungswettbewerb – Durchführungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Freizeitsportanlagen und Förderung "Moderne Sportstätten 2022"
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Straßenendausbau der Heinrich-Barth-Straße
Ergebnis: 13 Stimmen dafür, 10 dagegen, 0 Enthaltungen
Erneuerung der Weingartsgasse
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Erstaufforstung - Anlage von Neuwald
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Radverkehrskonzept Maßnahmen 2023
Ergebnis: 10 Stimmen dafür, 13 dagegen, 0 Enthaltungen
Verkehrssituation Wirtschaftsweg Weiße Erde - Billig hier: Antrag der CDU-Stadtratsfraktion Euskirchen vom 06.05.2023
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Anfragen / Mitteilungen
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 25.05.2023
Details
- Ende
- 19:19 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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