Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft
Mittwoch, 15. Mai 2019 um 17:00 Uhr Rathaus Rheydt
Tagesordnung (16)
Niederschrift über die 29. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen vom 13.03.2019 - öffentlicher Teil - Siehe Anlage
Ergebnis: Niederschrift ohne Einwendung
Vorstellung des Wirtschaftsplanes einer städtischen Gesellschaft
Ergebnis: Kenntnisnahme
Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Einlage von städtischen Grundstücken
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Beteiligung an der GWSG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung an der NEW AG
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss mit Enthaltung/en
Beteiligung der NEW AG
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
Aufhebung der Geschwister-Endepohl-Stiftung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres 2019 (1. Nachweisung)
Ergebnis: Kenntnisnahme
HSP-Umsetzungsbericht 15.04.2019
Ergebnis: Kenntnisnahme
Teilnahme am Förderwettbewerb "Modellprojekte Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung"
Ergebnis: An den Hauptausschuss verwiesen
8. Nachtrag Parkgebührenordnung
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE - Eigentum verpflichtet. Kommunale Verantwortung auch. Bauverpflichtung nach § 176 BauGB
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Nein zu diskriminierender u. sexistischer Außenwerbung! Verbindliche Regeln für städt. Werbeflächen
Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit abgelehnt
Anfragen und Mitteilungen
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfrage von Ratsfrau Brombeis
Ergebnis: Siehe Niederschrift
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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