Bezirksvertretung 5

Verpflichtung eines neuen Mitglieds der Bezirksvertretung 5

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wahl einer neuen Bezirksbürgermeisterin beziehungsweise eines neuen Bezirksbürgermeisters der Bezirksvertretung 5 sowie gegebenenfalls Wahl einer neuen Stellvertretung

Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung vom 29. August 2023

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Baumaßnahmen der Stadtwerke Düsseldorf AG zur Erschließung der Deiker Höfe mit Versorgungsleitungen für Gas, Wasser und Strom sowie Erneuerung von Bestandsleitungen angrenzender Wohnbereiche - mündlicher Bericht

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Bauvoranfrage Rahmer Straße 40, 42 - Neubau eines Doppelhauses

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts gem. § 31 (1) 1 Denkmalschutzgesetz NRW für Rechte nach dem Wohnungseigentumsgesetz u. a.

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Rhein-Ruhr-Expresse (RRX) – Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den Planfeststellungsabschnitt 3.0a Unterrath - Kalkum

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Ergebnisse der Machbarkeitsuntersuchung eines regionalen Wasserbussystems auf dem Rhein

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Stadtbaumkonzept für Düsseldorf (5. Pflanzperiode)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Aktueller Sachstand zur Umsetzung „Bunte Bänke für Toleranz und Sichtbarkeit“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Zuschuss an die Tennisgemeinschaft Nord Düsseldorf e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 5, Förderung Dritter (Liste C) - Haushalt 2023, Stromanschluss am Schützenplatz der Sankt Sebastianus Bruderschaft Kalkum 1429 e.V.

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Parkscheibenregelung im Umfeld der Kaiserswerther Diakonie

Ergebnis: vertagt

Verkehrssicherheit auf der Rahmer Straße

Ergebnis: vertagt

Kaiserswerther Markt - Nunmehr Taten statt Worte?!

Ergebnis: vertagt

Tempo 30-Beschilderung vor Kindergärten und Schulen

Ergebnis: vertagt

Lichtsignalanlage Niederrheinstraße/Leuchtenberger Kirchweg

Ergebnis: beantwortet

Piktogramme "Kinder" vor der Internationalen Schule und den Kita-Einrichtungen an der Niederrheinstraße

Ergebnis: vertagt

Wiederholte Anfrage zur Schulwegsicherung in Wittlaer - Wie wichtig ist dem Amt für Verkehrsmanagement die Sicherheit unserer Kinder im Straßenverkehr?

Ergebnis: beantwortet

Fahrradgaragen an der Haltestelle der U79 in Wittlaer und Kaiserswerth

Ergebnis: vertagt

Wann beginnt der Neubau von Wohnungen am Wasserwerksweg in Alt-Wittlaer?

Ergebnis: beantwortet

Geplante Verkehrsregelung Alte Landstraße/Kalkumer Schlossallee

Ergebnis: vertagt

Elektrifizierung der Anlegestelle für Schiffe in Kaiserswerth

Ergebnis: vertagt

Ausbau Notwendigkeit der AbbiegeSpur zur A 44 Richtung Flughafen von der Stadt kommend

Ergebnis: beantwortet

Sachstand zur Realisierung der PFT-Sanierungsanlage in Kalkum

Ergebnis: beantwortet

E-Roller und E-Bikes auf dem Bürgersteig der Zeppenheimer Straße in Kaiserswerth

Ergebnis: beantwortet

Ausbesserung der Bankette in der Wittgatt

Ergebnis: beantwortet

Erweiterungsbau der städtischen Friedrich-von-Spee-Gemeinschaftsgrundschule Angermund vorantreiben

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Stellungnahmen und Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Beschlusskontrolle der Bezirksvertretung 5 im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Einbringung des Haushaltsplans für die Haushaltsjahre 2024/2025 (Entwurf), Vorbericht und Anlagen sowie bezirksbezogene Ansätze**

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

Verschiedenes

Verwaltungsvorlagen

Anfragen aus vorherigen Sitzungen*

Neue Anfragen

Anträge

Informationsvorlagen