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Haupt- und Finanzausschuss

Donnerstag, 30. November 2017 um 18:00 Uhr Bürgerhaus "Altes Kloster", Sitzungssaal im Bürgerhaus "Altes Kloster"

Tagesordnung (25)

1.

Begrüßung

2.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

3.

Fragen und Anregungen der Einwohner

4.

Mitteilungen der Verwaltung

5.

Ausschließungsgründe gem. § 31 GO NRW

6.

Satzung zur 2. Änderung der Satzung für die Benutzung von Schulräumen der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

7.

Erlass einer Satzung über die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Turnhallen in der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

8.

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 29. Änderung der Gebührensatzung zur Abfallentsorgung der Gemeinde Wachtendonk

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

9.

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass der Satzung zur 9. Änderung der Satzung über die Erhebung von Abwassergebühren, Kanalanschlussbeiträgen und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse (Beitrags- und Gebührensatzung)

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

10.

Gebührenbedarfsberechnung 2018 und Erlass einer neuen Satzung zur Umlage der Kosten der Gewässerunterhaltung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

11.

Gewährung eines Darlehens an die Gemeindewerke Wachtendonk GmbH

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:12 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

12.

Änderung des Gewerbesteuerhebesatzes zum 01. Januar 2019 hier: Antrag der Fraktion WWG

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:

13.

Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes des Betriebshofes der Gemeinde Wachtendonk für das Wirtschaftsjahr 2016 und Beschluss über die Ergebnisverwendung

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

14.

Zwischenbericht des Betriebsleiters gem. § 20 Eigenbetriebsverordnung i.V.m. § 10 der Betriebssatzung für den Betriebshof der Gemeinde Wachtendonk für das III. Quartal 2017

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:Zur Kenntnis genommen

15.

Beratung über den Entwurf des Wirtschaftsplans des Betriebshofes für das Jahr 2018

Ergebnis: Abstimmungsergebnis:11 Ja-Stimme(n), 1 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en)

16.

Anfragen der Ausschussmitglieder

17.

Schließung des öffentlichen Teils

18.

Eröffnung des nichtöffentlichen Teils

19.

Schriftliche Einwendungen gegen die Niederschrift der letzten Sitzung

20.

Mitteilungen der Verwaltung

21.

Anfragen der Ausschussmitglieder

22.

Unterrichtung der Öffentlichkeit

23.

Schließung der Sitzung

I.

öffentlich

II.

nichtöffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 30.11.2017

Details

Ende
19:36 Uhr
Adresse
Kirchplatz 3

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