Rat
Donnerstag, 23. Mai 2019 um 14:00 Uhr Marktplatz 2, 40213 Düsseldorf
Tagesordnung (59)
Anerkennung TO
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung NS
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Anfragen
Anfrage aus akt. Anlass der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Vorfall in der Nacht zum 13. Mai
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Dr. Wlecke: RRX in Düsseldorf
Ergebnis: beantwortet
Anfrage aktuell: Schwimmende Hundewiese ja, schwimmendes Schwimmbad nein?
Ergebnis: beantwortet
Anfragen
Anfrage BÜ90/GRÜ: Düsseldorf – Mitgliedschaften in Städtenetzwerken?
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Entwicklung in der ambulanten Pflege
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Wildbienenpopulation und Flusslandschaft
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der SPD-Ratsfraktion: Düsseldorf in und für Europa
Ergebnis: beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Blackout in Düsseldorf? – Pläne bei großflächigen und lang anhaltenden
Ergebnis: beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Maniera: Lizensierte Abgabe von Cannabis
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der CDU-Ratsfraktion: Welche Auswirkungen hat der „Blaugrüne Ring“ auf den Düsseldorfer Einz
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Aktuelle Situation in Bewohnerparkgebieten in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Grenda: Neue Stadtapp - Gut versorgt in ...
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zustand der Verkehrsüberwachung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: Zustand des Ordnungsdienstes
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: Einsatz von "Wildrettern"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Dr. Wlecke: Baustellenlärm in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Marathon am 28. April 2019
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau El Fassi: Stellplätze und Stellplatzablösungen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zurückgezogen
Bericht aus der Kleinen Kommission Rhein-Ruhr-Express (RRX)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Wim-Wenders-Gymnasium, Neubau eines 4-zügigen Gymnasium und einer Dreifachsporthalle
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung Kita Sulzbachstraße, Sulzbachstraße 6, Düsseldorf - AuF-Beschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Rhein-Ruhr-Express (RRX) – Bauwerksplanung der DB Netz AG im Planfeststellungsabschnitt 2.0
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Benrodestraße 46, Rathaus Benrath - Denkmalgerechte Innensanierung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Unterrather Straße - Klinke 2. BA -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bergische Landstraße, Doppelstockkanäle - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Akademiestraße 2, Verlegung von Informations- und Kommunikationstechnik - Bedarfsbeschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umsetzung von Maßnahmen im Rahmen der Wiedereinführung des neunjährigen Bildungsganges an Gymnasien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Hochhausrahmenplan Beschluss der Geschäftsordnung des Hochhausbeirates
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Weiterentwicklung zu einer Smart City
Ergebnis: einstimmig beschlossen
ÄA Bü90-Grü, SPD und FDP: Weiterentwicklung zu einer Smart City
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Neufassung der Richtlinien über die Erhebung von Entgelten für Leistungen der chemisch-biologischen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aufsichtsrat der Digital Innovation Hub Düsseldorf/Rheinland GmbH - Ersatzwahl -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Entsendung eines Mitgliedes in den Ausschuss des Deichverbandes Neue Deichschau Heerdt - Beschluss -
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Besetzung von Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wiederbestellung von stellvertretenden Mitgliedern des Umlegungsausschusses
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion Tierschutz FREIE WÄHLER: Rheinbahn erfasst Unfälle mit Tieren
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag Tierschutz Freie Wähler: rüfung geeigneter Standorte in der Nähe des Rheins für die Errichtun
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag DIE LINKE: Satzung zum Schutz und Erhalt von Wohnraum
Ergebnis: vertagt
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Umwelt- und klimafreundliche Energiekonzepte für Groß-Veranstaltungen
Ergebnis: abweichend beschlossen
ÄA CDU: Umwelt- und klimafreundliche Energiekonzepte für Groß-Veranstaltungen in Düsseldorf
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Fördermitgliedschaft der Landeshauptstadt Düsseldorf in der Deutschen
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Städt. Musikschule personell und räumlich auf die Nachfrage ausrichten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Änderung § 4 (2) der Richtlinien für Kunst am Bau und im öffentl. Raum
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der CDU-Ratsfraktion: Land soll Mietpreis- und Belegungsrechte im Bestand ankaufen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
ÄA SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Land soll Mietpreis - und Belegungsrechte im Bestand ankaufen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag SPD, BÜ90/GRÜ und FDP: Maßnahmenkatalog
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Konsequente Abfallvermeidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Machbarkeitsstudie für ein regionales Wasserbussystem auf dem Rhein
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
ÄA Bü90-Grü: Gemeinnützigkeit und politische Arbeit sind keine Widersprüche
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Gemeinnützigkeit von zivilgesellschaftl. Organisationen erhalten
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Stadtklima schützen, Schottergärten verbieten
Ergebnis: zurückgezogen
ÄA BÜ90/GRÜ, SPD und FDP: Blumenwiesen statt Steinwüsten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 03.07.2019
Gremien
Details
- Ende
- 20:24 Uhr
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