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Finanzausschuss

Dienstag, 03. Dezember 2019 um 14:00 Uhr Rathaus E.260, Ratssaal

Tagesordnung (20)

1

Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

2

Genehmigung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

3

Wirtschaftsplan 2020 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

4

Festsetzung von Gebühren 2020 für den Bereich Abfallentsorgung

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

5

Sporthafen Neuss: Sanierungsmaßnahmen und Verlagerung des Feuerlöschbootes

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

6

Beratung des Haushaltsplan-Entwurfes 2020

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

7

Beratung der mittelfristigen Ergebnisplanung 2019 - 2023

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

8

Beratung des Investitionsprogramms (investive Finanzplanung) 2019 - 2023

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

9

Erlass einer Hebesatzsatzung für das Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig zugestimmt

10

Erlass einer Haushaltssatzung für die Stadt Neuss

Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt

11

Antrag SPD-Fraktion betr. Satzung Abfallentsorgung - Biotonne atraktivieren

Ergebnis: verwiesen

12

Antrag der FDP-Fraktion betr. Grundsteuerbremse einführen - Aufkommensneutralität der Grundsteuer si

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

13

Bericht zur aktuellen Haushaltslage

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

14

Neue Konzepte für die Unterbringung von wohnungslosen Frauen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

15

Novellierung KiBiz - finanzielle Auswirkungen auf Stadt Neuss

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

16

Statusbericht Gebäudereinigung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

17

Formalien, Wahlen usw.

18

Beschlussempfehlungen an den Rat

19

Anträge

20

Mitteilungen der Verwaltung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.01.2020

Details

Ende
17:34 Uhr

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