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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 06. November 2023 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (29)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 18.09.2023

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 28.08.2023

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Vorstellung überarbeitete Planung der Abgrabungserweiterung Kieswerk Brinkmeyer

5.

Wohnraumbedarfsanalyse der Stadt Porta Westfalica

Ergebnis: Mehrheitlich, 1 Enthaltung

6.

118. Änderung des Flächennutzungsplanes "Nördlich Osterkamp" - Einleitungsbeschluss

Ergebnis: Mehrheitlich, 4 Enthaltungen

7.

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Holtrup, südlich Oehrk" - Aufstellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

8.

4. Änderung des Bebauungsplans Nr. 7 "Gewerbegebiet Nammen" - Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig

9.

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“ hier: Vorbereitung der 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Im Findel“

10.

Antrag der Fa. Müller Sand- und Kiesgruben GmbH auf Neugenehmigung einer Anlage zur Lagerung und Behandlung von Bau- und Abbruchabfällen sowie dem zeitweiligen Betrieb einer mobilen Brecheranlage in der Gemarkung Eisbergen, Flur 4, Flurstücke 22, 129, 133, 146, 152 jew. teilw. Gemeindliches Einvernehmen

Ergebnis: Einstimmig

11.

Bekanntgaben

11.1

Zweite Beteiligungsphase der Lärmaktionsplanung des Eisenbahn-Bundesamtes

11.2

Teilflächenplan Wind zur Regionalplan Neuaufstellung

12.

Anträge und Anfragen

12.1

Antrag der SPD Fraktion aus BZA II, Gut Oheimb

12.2

Anfrage Fraktion Bündnis 90/Die Grünen "Nachhaltiges Bauen mit Holz"

13.

Vorstellung Neubau "Weser Blue Bar"

14.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 18.09.2023

15.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 28.08.2023

16.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

17.

Vergabe Lärmaktionsplanung, 4. Stufe

Ergebnis: Einstimmig

18.

Bekanntgaben

19.

Anträge und Anfragen

19.1

Verkehrliche Anbindung WEA "Am Buhn", Möllbergen (Anfrage CDU)

19.2

Leerstehende Seniorenwohnanlage, Barkhausen (Anfrage CDU)

19.3

Sachstand Bäckerei Schmidt, Barkhausen (Anfrage CDU)

19.4

Sachstand GKV (Anfrage FDP und CDU)

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 06.11.2023

Details

Ende
18:37 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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