Rat der Stadt Grevenbroich
Donnerstag, 16. Mai 2019 um 18:11 Uhr Sitzungssaal im Bernardushaus
Tagesordnung (77)
Eröffnung
Ergebnis: einstimmig
Verpflichtung von 2 Ratsmitgliedern
Eintragung in das Goldene Buch der Stadt Grevenbroich (Rüdiger Schlott)
Einwohnerfragestunde
Dringlichkeitsentscheidungen
Mittelbereitstellungen
Nachbesetzung SEG und GWD
Ergebnis: einstimmig
Beteiligung der Stadt Grevenbroich an dem Landesprogramm „Heimat-Förderung"
Ergebnis: einstimmig
Flüchtlings- und Integrationsangelegenheiten
Ergebnis: Kenntnisnahme
Flüchtlingsunterkünfte und Obdach
Ergebnis: Kenntnisnahme
Translozierung Wegestock Hülchrather Straße 28 Neukirchen
Ergebnis: einstimmig
Entscheidung PlanungsA
1. Änd. G 127 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
5. Änd. G 51 - Auslegung §13a
Ergebnis: einstimmig
K 36 - Aufstellung Normalverfahren
Ergebnis: einstimmig
29. Änd. FNP - Garagenhof Friedrichstraße
Ergebnis: einstimmig
Vertrag Interkomm. Gewerbegebiet GV Jüchen
Ergebnis: Kenntnisnahme
1. Änd.K 32 - erneuter Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
G 211 - Satzungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig
Straßenbenennung G 216
Ergebnis: einstimmig
Beantwortung Anträge und Anfragen
Beantwortung von Anträgen und Anfragen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Bekanntgabe der über- und außerplanmäßigen Mittelbereitstellungen
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anträge
CDU
Zusätzliche Baumpflanzungen im Straßenraum (Antrag Nr. 87/19)
Ergebnis: einstimmig
Baumschutz bei Bauprojekten (Antrag Nr. 88/19)
Ergebnis: einstimmig
Verpflichtende Dachbegrünung bei Flachdächern (Antrag Nr. 89/19)
Ergebnis: einstimmig
Fassadenbegrünung im Straßenraum unterstützen (Antrag Nr. 90/19)
Ergebnis: einstimmig
Prävention von Folgen von Starkregenereignissen (Antrag Nr. 91/19)
Ergebnis: einstimmig
Vorgarten des Jahres (Antrag Nr. 92/19)
Ergebnis: einstimmig
Umbenennung des Erftstadions Kapellen (Antrag Nr. 93/19)
Ergebnis: einstimmig
Feste Wegsperre Tribünenweg Wevelinghoven (Antrag Nr. 94/19)
Ergebnis: einstimmig
Veränderungen zum ISEK - Modifizierter Antrag (Antrag Nr. 82/19)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrsberuhigung an der Poststraße in Wevelinghoven (Antrag Nr. 83/19)
Ergebnis: einstimmig
Verkehrsberuhigung an der Theodor-Körner-Straße in Allrath (Antrag Nr. 84/19)
Ergebnis: einstimmig
Fußgängerzone in der Innenstadt vom Lieferverkehr befreien (Antrag Nr. 85/19)
Ergebnis: einstimmig
Nahverdichtung an der Hansendstraße in Frimmersdorf (Antrag Nr. 86/19)
Ergebnis: einstimmig
SPD
UWG
Vorratsflächen der RWE (Antrag Nr. 75/19)
Ergebnis: einstimmig
Ausschussumbesetzungen (Antrag Nr. 76/19)
Ergebnis: einstimmig
70 Jahre Grundgesetz (Antrag Nr. 74/19)
Ergebnis: einstimmig
FDP
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
"Tempo 30-Zone" Karl-Oberbach-Straße (Antrag Nr. 77/19)
Ergebnis: einstimmig
Konzept Ausrichtung 25. Jubiläum Landesgartenschau (Antrag Nr. 78/19)
Ergebnis: einstimmig
Die Linke- Freie Bürger
Gemeinschaftsanträge
Gemeinschaftsantrag alternatives Baugebiet in Gindorf (Antrag Nr. 81/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Schriftliche Anfragen
CDU
SPD
UWG
FDP
Auswirkungen des Urteils für die Europawahlen (Anfrage Nr. 73/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
B 90/DIE GRÜNEN
Mein Grevenbroich
Immobilien "Auf der Schanze 86 und 88" (Anfrage Nr. 79/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Zukunft der GWG (Anfrage Nr. 80/19)
Ergebnis: Kenntnisnahme
Die Linke - Freie Bürger
mündliche Anträge/Anfragen
Reihenfolge der Tagesordnungspunkte (Anfrage Nr. 97/2019)
Schlaglöcher Neusser Straße, Kapellen (Anfrage Nr. 98/2019)
Anhänger auf der Deutsch-Ritter-Allee, Neu-Elfgen (Anfrage Nr. 99/2019)
Sitzbank auf der Kölner Straße, Stadtmitte (Anfrage Nr. 100/2019)
Personelle Situation im Planungsamt - Bauordnung - (Anfrage Nr. 101/2019)
Anschaffung von Defibrillatoren (Anfrage Nr. 102/2019)
Aktuelle, neue Steuerschätzung (Anfrage Nr. 103/2019)
Gartenland an der Erft (Antrag Nr. 104/2019)
Ehemalige Gaststätte "Zille" (Anfrage Nr. 105/2019)
Parkgebühren für die Parkfläche am Ostwall, gegenüber dem Rathaus (Anfrage Nr. 106/2019)
Einmündung Dorfstraße in die Landstraße, Langwaden (Anfrage Nr. 107/2019)
Mindesthaltbarkeitsdatum Getränke
Mitteilungen BM
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2020
Gremien
Details
- Ende
- 19:48 Uhr
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