Ausschuss für Tiefbau und Verkehr
Donnerstag, 29. September 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal
Tagesordnung (24)
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 22.06.2016
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 22.06.2016
Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr
Anfragen / Mitteilungen
Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste
Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 2. Quartal 2016
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2014
Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen
Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Prüfbericht für die Jahre 2008 – 2010 - Teilbereiche Grünflächen, Kinderspiel- und Bolzplätze sowie Sportstätten
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Straßenbau/ Kanalbau Orionstraße
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Sanierung Kuchenheim Hier: Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Historischen Ortskerns um die Kirche St. Nikolaus
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Kreisstadt Euskirchen – ABK 2017 -
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Sachstand Breitbandausbau in Euskirchen
Ergebnis: Ohne Abstimmung
Antrag der SPD-Fraktion vom 5.9.2016 zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Ortsteile Flamersheim und Palmersheim Antrag der SPD-Fraktion für verkehrslenkende Maßnahmen in Flamersheim
Erneuerung und Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Alten Gerberstraße in der Kernstadt
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Horchheimer Straße in Flamersheim
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße Vogelsang in Kirchheim
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Widmung eines Teilstücks des Flamersheimer Weg gemäß Straßen- und Wegegesetz NRW (StWG NRW)
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 1559, früher 210 (Engelbert-Goebel-Straße).
Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen
Anfragen / Mitteilungen
Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2016: Knöllchen gegen Tagesticket
Öffentliche Sitzung
Nichtöffentliche Sitzung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 29.09.2016
Details
- Ende
- 19:25 Uhr
- Adresse
- An der Vogelrute 1
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