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Ausschuss für Tiefbau und Verkehr

Donnerstag, 29. September 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Ratssaal

Tagesordnung (24)

1.

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

1.

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 22.06.2016

2.

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr am 22.06.2016

2.

Stand der Umsetzung der nichtöffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Ausschusses für Tiefbau und Verkehr

3.

Anfragen / Mitteilungen

4.

Beratung als Betriebsausschuss für den Stadtbetrieb Technische Dienste

4.1

Bericht über die Entwicklung der Erträge und Aufwendungen sowie die Abwicklung des Vermögensplanes des Stadtbetriebes Technische Dienste im 2. Quartal 2016

Ergebnis: Ohne Abstimmung

4.2

Feststellung des Jahresabschlusses und Lagebericht des Stadtbetriebes Technische Dienste Euskirchen für das Geschäftsjahr 2014

Ergebnis: 18 Stimmen dafür, 0 dagegen, 1 Enthaltungen

5.

Überörtliche Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt NRW - Prüfbericht für die Jahre 2008 – 2010 - Teilbereiche Grünflächen, Kinderspiel- und Bolzplätze sowie Sportstätten

Ergebnis: Ohne Abstimmung

6.

Straßenbau/ Kanalbau Orionstraße

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

7.

Sanierung Kuchenheim Hier: Entwurfsplanung zur Umgestaltung des Historischen Ortskerns um die Kirche St. Nikolaus

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

8.

Vorstellung des Abwasserbeseitigungskonzeptes (ABK) der Kreisstadt Euskirchen – ABK 2017 -

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

9.

Sachstand Breitbandausbau in Euskirchen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

10.

Antrag der SPD-Fraktion vom 5.9.2016 zur Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Ortsteile Flamersheim und Palmersheim Antrag der SPD-Fraktion für verkehrslenkende Maßnahmen in Flamersheim

11.

Erneuerung und Ergänzung der Straßenbeleuchtung in der Alten Gerberstraße in der Kernstadt

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

12.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Horchheimer Straße in Flamersheim

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

13.

Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Straße Vogelsang in Kirchheim

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

14.

Widmung eines Teilstücks des Flamersheimer Weg gemäß Straßen- und Wegegesetz NRW (StWG NRW)

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

15.

Aufhebung der Zweckwidmung und Einziehung des Wirtschaftswege Gemarkung Euskirchen, Flur 4, Flurstück 1559, früher 210 (Engelbert-Goebel-Straße).

Ergebnis: 19 Stimmen dafür, 0 dagegen, 0 Enthaltungen

16.

Anfragen / Mitteilungen

16.1

Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 06.09.2016: Knöllchen gegen Tagesticket

I.

Öffentliche Sitzung

II.

Nichtöffentliche Sitzung

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 29.09.2016

Details

Ende
19:25 Uhr
Adresse
An der Vogelrute 1

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