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Ausschuss für Finanzen, Beteiligungen und Wirtschaft

Donnerstag, 09. Dezember 2010 um 17:00 Uhr Rathaus Abtei

Tagesordnung (28)

1

Niederschrift

Ergebnis: Genehmigt

2

Bestellung einer Schriftführerin für die Sitzungen des Ausschusses für Finanzen und Beteiligungen

Ergebnis: Einstimmiger Beschluss

3

Haushaltssatzung 2010/2011

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

4

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen 2010

Ergebnis: Kenntnisnahme

5

Optimierung der Wirtschaftlichkeit der Flughafen GmbH

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

6

Fünfter Nachtrag zur Hundesteuersatzung der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

7

Neuorganisation der Vereinigten Städtischen Bühnen Krefeld-Mönchengladbach

Ergebnis: Kenntnisnahme

8

Rechtsformänderung der VSB

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

9

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Aufsichtsratsmitglieder

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

10

Rechtsformänderung VSB; hier: Bestellung der Geschäftsführer

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

11

Bericht zur Gründung einer 6. Gesamtschule

Ergebnis: Kenntnisnahme

12

Schulorganisatorische Maßnahmen im Bereich der Sekundarstufe

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

13

Sechster Nachtrag Benutzungsordnung Stadtarchiv

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

14

Benutzungsordnung Stadtbibliothek

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

15

Erster Nachtrag Tarif Museum Abteiberg/Vierter Nachtrag Tarif Museum Schloss Rheydt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

16

Zehnter Nachtrag Musikschulordnung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

17

Siebter Nachtrag Tarif VHS

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

18

Leistungsvereinbarung Schuldnerberatung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

19

Neukonzeption Übergangswohnheime

Ergebnis: In den nächsten Ratszug geschoben

20

Neuorganisation Feuerwachen der Berufsfeuerwehr MG

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

21

Sicherung des Busshuttleverkehrs auf der Gladbacher-/ Aachener Straße

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

22

Sechzehnter Nachtrag zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Abwasseranlage

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

23

Einunddreißigster Nachtrag zur Satzung über die Straßenreinigung

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

24

Dreizehnter Nachtrag Gebühren für die Abfallentsorgung in der Stadt

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

25

15. Nachtrag zur Ordnung über die Benutzung der Abfallentsorgungsanlagen der Stadt Mönchengladbach

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

26

Organisationsuntersuchung zu den Einrichtungen zur Betreuung von Kindern

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

27

Bewertung der Konditionen bei Veräußerungen städtischer Grundstücke

Ergebnis: Mit Stimmenmehrheit beschlossen

28

Anfragen und Mitteilungen

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