Rat der Stadt Wuppertal
Dienstag, 13. Juni 2023 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (88)
Übergeordnete Angelegenheiten
Beschluss über die Verleihung des Ehrenringes der Stadt Wuppertal an Herrn Eberhard Hasenclever (nur Rat)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl eines Beigeordneten (nur Rat)
Ergebnis: abgelehnt
Fragestunde (nur Rat)
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wohnbau- bzw. Gewerbepotenzialflächen - Antwort auf die Große Anfrage der Stadtverordneten Rajaa Rafrafi
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hol mich! App
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Hol mich! App
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Seveso III Richtlinie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Seveso-III-Richtlinie
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Antwort auf Große Anfrage der Fraktion DIE LINKE zur Wärmewende
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Große Anfrage - Umsetzung der Denkmalbereichssatzung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umsetzung der Denkmalbereichssatzung - Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumschutzsatzung der Stadt Wuppertal – Beschlussfassungen der Bezirksvertretungen Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 31.05.2023
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auskömmliche Bezahlung von Honorarkräften in der Bergischen Musikschule - Antwort
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Ladeinfrastrukturkonzept für E-Mobilität
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wärmeplan für Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wärmeplan für Wuppertal
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Bearbeitungsdauer Antrag auf Akteneinsicht, Umsetzung von Ratsbeschlüssen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Ausweichquartier RS Leimbach
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Parktickets für Sitzungen
Anträge
Mehr Grün in Bebauungsplänen
Ergebnis: abgelehnt
Überprüfung und Aktualisierung der Straßenhierarchie in Wuppertal
Ergebnis: abgelehnt
Tag des Blaulichts an Wuppertaler Schulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Flächenpotentiale entwickeln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Innenstadtentwicklung Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution zur „Münsteraner Erklärung“ des Städte- und Gemeindebundes NRW
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersetzungsantrag zu VO/0569/23, Resolution zu „Münsteraner Erklärung, Aufnahme neuankommender Personen in den Städten und Gemeinden von Nordrhein-Westfalen vom 11. Mai 2023“
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution - Folgefinanzierung für IT-Betreuung an Schulen sicherstellen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Städtische Kofinanzierung des Lern- und Gedenkorts Kemna
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gemeinsame Resolution: Belastungsausgleich aus repräsentativen Daten ermitteln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Aufhebung des Planfeststellungsverfahrens zum Ausbau der L419
Ergebnis: abgelehnt
Stopp des Ausbaus der L 419 im momentan vorgesehenen Planfeststellungsverfahren
Ergebnis: abgelehnt
Anregungen gemäß § 24 GO NRW - Aufhebung des Ratsbeschlusses zum Ausbau der L419 (nur Hauptausschuss)
Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung der Zoo-Säle
Ergebnis: abgelehnt
Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung der Fraktionen von SPD, CDU und FDP vom 18.04.2023 zu den Anträgen VO/0015/23 „Prüfung des Verkaufs der ehemaligen Zoofestsäle“ (Freie Wähler/WfW) und VO/0005/23 „Prüfauftrag Zukünftige öffentliche Nutzung" (DIE LINKE)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ehemalige Zoofestsäle: Nutzung per Erbbaurecht prüfen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution Tempo 30
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution Tempo 30
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Erste Satzung zur Änderung der Satzung des Seniorenbeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Denkmalbereichssatzung für den historischen Ortskern von Wuppertal-Cronenberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Prüfung des Jahresabschlusses der Stadt Wuppertal zum 31.12.2021
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 der Stadt Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2022 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebsleitung ESW Eigenbetrieb Straßenreinigung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Baumaßnahmen
Neubau eines Gerätehauses für die Freiwillige Feuerwehr Cronenberg - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubau einer Gemeinsamen integrierten Leitstelle der Städte Solingen und Wuppertal - Grundsatzbeschluss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
7. Gesamtschule – Beschluss zum weiteren Verfahren
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss für Teilleistungen der Gesamtsanierung des Ganztagsgymnasiums Johannes Rau
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Grundschule Peterstraße und Förderschule Bartholomäusstraße - Kostenneufestsetzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Gutachten für eine Grundschulentwicklungsplanung der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Nachhaltigkeitsstrategie für Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Top 11.2.1, Nachhaltigkeitsstrategie
Ergebnis: vertagen
Zuschüsse zur Förderung der Jugendverbandsarbeit 2023
Ergebnis: abgesetzt
Stadtentwässerung - Maßnahmenkatalog 2024/Katalogentwurf 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung des Teilstandortes für das Städtische Gymnasium Bayreuther Straße im Schulgebäude Hufschmiedstraße 5
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Quartalsbericht I/2023 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Richtlinien über die Förderung in Kindertagespflege und über die Festsetzung der Höhe der Geldleistung für Kindertagespflegepersonen nach § 23 SGB VIII
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verlängerung der Mietverträge der Unterkünfte für Geflüchtete in der Gräfrather Str. 124 sowie am Heidter Berg 30a zum Erhalt von Kapazitäten zur Unterbringung Geflüchteter
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Weiterführung der Kriterien zur Bewilligung von Landesmitteln zur Flexibilisierung der Betreuungszeiten gemäß § 48 KiBiz
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Diversity Konzept 2023-2026 für die Stadtverwaltung Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einführung des Deutschlandtickets als Schülerticket für das Schuljahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Betriebskostenzuschüsse 2023 an die Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit
Ergebnis: abgesetzt
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung eines beratenden Mitgliedes in den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abberufung und Bestellung eines Mítglieds im Aufsichtsrat der Wuppertaler Bühnen und Sinfonieorchester GmbH
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Nachhaltigkeit
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung Ausschuss für Kultur
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung des Vertreters der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienumbesetzung Jugendhilfeausschuss
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufstellung der Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen des Landgerichtsbezirks Wuppertal für die Wahlzeit 01.01.2024 - 31.12.2028
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.06.2023
Gremien
Details
- Ende
- 21:15 Uhr
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