Bezirksvertretung 1
Freitag, 05. Mai 2023 um 14:00 Uhr Rathaus - Sitzungssaal 1. OG
Tagesordnung (57)
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Genehmigung von Niederschriften
Genehmigung der Niederschrift über die Sondersitzung der Bezirksvertretung 1 vom 13.03.2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zulassung von Sachverständigen
Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte
Genehmigung eines Dringlichkeitsbeschlusses - Verlängerung der Frühlingskirmes am Tonhallenufer um einen Tag im Jahre 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/020 - Campus Golzheim
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Barrierfreier Ausbau der Bushaltestelle „Münsterstraße/Feuerwache“, Steige 2 + 4 und Fällung eines Straßenbaumes
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Laufzeiten und Öffnungszeiten der Weihnachtsmärkte in der Düsseldorfer Innenstadt für die Jahre 2023 bis 2026
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Trödelmarkt auf dem Gelände des Großmarktes im 2. Halbjahr
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Sicherheit in der Düsseldorfer Innenstadt (SIDI) – Sozialpräventive Maßnahme ,,Streetwork“
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2023
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauvoranfrage, Bankstraße 11a, 11b - Innenhofentwicklung mit Wohnnutzung und Tiefgarage
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erneuerung der Axialventilatoren im Rheinufertunnel -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Brandschutztechnische Ertüchtigung U-Bahnhof Nordstraße -Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss-
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Veranstaltungen Burgplatz – Jahresprogramm 2023 (Nachmeldungen)
Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen
Beschlussvorlage zur Herbeiführung eines Ausführungs- und Finanzierungsbeschlusses für das Projekt "Erweiterung und Umbauten der GGS Rolandschule, Rolandstraße 40, Erhöhung der Zügigkeit um einen Zug zu einer vierzügigen Grundschule"
Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen
Fortführung Umsetzung stationsbasierter Sharing-Angebote in der Innenstadt (Ausbaustufe III)
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen aus vorherigen Sitzungen
Außenbereich Kunstsammlung am Grabbeplatz - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Parkraumbewirtschaftung und Anwohnerparken im Stadtbezirk 1 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Theatermuseum (Hofgärtnerhaus) - Anfrage der CDU-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Geplante Baumaßnahmen an der Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tempo 30 auf dem Kennedydamm Richtung Norden stadtauswärts - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehrenhof als möglicher Standort des Fotoinstitut - Anfrage Peter Klein, Vertreter DIE LINKE
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Grüne OASE – Franklinstraße 41 (alter Standort Volkshochschule) - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zustand der Fahrbahn auf der Roßstraße - Anfrage der SPD-Fraktion
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anträge
Verkehrssicherheit im Bereich der Diagonalsperre Mauerstraße Ecke Bankstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit Blücherstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verkehrssicherheit Prinz-Georg-Straße Ecke Parkstraße - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schließung der Münstertherme im Sommer - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Barbarastraße 3 - Rückbau eines abgesenkten Bordsteins - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: zurückgezogen
Markierung des Radfahrstreifens auf der Kaiser- und Fischerstraße Fahrtrichtung stadtauswärts - überfraktioneller Antrag
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Begrünung Parkhaus Carlsplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Einrichtung einer E-Ladestation - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umgestaltung der Wiese vor dem Vagedes-Spielplatz - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Quartiersgarage mit Mobilitäts-HUB Kleverstraße /Fischerstraße / Kaiserwerther Straße - Antrag der CDU Fraktion
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Wiederherstellung einer Fahrbahn Am Wehrhahn im Abschnitt zwischen Oststraße und Jacobistraße - Antrag der CDU-Fraktion
Ergebnis: abweichend beschlossen
Informationsvorlagen
Künftige Gestaltung der Kasernenstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/056/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Fußweg auf der Thomasstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.09.2022; BV1/218/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planungsstand untere Oststraße/Schadowstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/051/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zebrastreifen im Kreuzungsbereich Beuthstraße / Schirmerstraße / Schinkelstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/064/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Schädlingsbekämpfung am Münsterplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.02.2023; BV1/055/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sicherstellung einer Fußgängerquerungsmöglichkeit auf der Kaiserswerther Straße vor der St. Adolphus-Kirche zur anderen Seite; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 27.01.2023; BV1/009/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Veranstaltungen im Glashaus auf dem Worringer Platz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/081/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aufwertung des Liesegang-Denkmals und des Standortes; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.03.2023; BV1/079/2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Eine Welt Forum e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an SSC Group GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfer Drogenhilfe e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Alde Düsseldorfer Bürgergesellschaft von 1920 e.V.
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bankstraßenfest
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an AStA Hochschule Düsseldorf
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Gremien
Details
- Ende
- 17:26 Uhr
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