Rat
Freitag, 19. Mai 2006 um 16:05 Uhr Rathaus, Großer Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Öffentlicher Teil
Niederschrift des öffentlichen Teiles der Sitzung des Rates vom 31.03.2006
Fragestunde für Ratsmitglieder sowie Einwohnerinnen und Einwohner
Entgegennahme von Erklärungen gemäß § 31 GO NRW
Haushaltssatzung 2006 sowie mittelfristige Finanz- und Investitionsplanung 2005-2009
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 4 Enthaltung(en)
Stellenplan für das Haushaltsjahr 2006
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 4 Enthaltung(en)
Historisches Museum Herford hier: Ratsbeschluss vom 10.06.2005; Umsetzung des 2. Teilschritts
Ergebnis: Einstimmig bei 3 Enthaltung(en)
Controlling für das "Unternehmen Stadt Herford"
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Satzung über die Elternbeiträge in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege (Elternbeitragssatzung)
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 1 Enthaltung(en)
Lernmittelfreiheit; hier: Zukünftiges Verfahren aufgrund des Gesetzentwurfs zur Novellierung des Schulgesetzes NRW vom 28.03.2006
Ergebnis: Mit Mehrheit bei 0 Enthaltung(en)
Landestheater Detmold e. V.: Änderung der Rechtsform
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Fortschreibung des Nahverkehrsplanes für die Kreise Minden-Lübbecke und Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Minden-Herforder Verkehrsges. mbH (MHV GmbH): Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrags
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Immobilien- und Abwasserbetrieb Herford (IAB): Besetzung des Betriebsausschusses
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Besetzung des Seniorenbeirates der Stadt Herford
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Berufung eines Mitglieds in den Beirat für Stadtbildpflege
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Außenbereichssatzung "Glockenweg" hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Einstimmig bei 4 Enthaltung(en)
Bebauungsplan Nr. 10.34 b "Steiler Weg" - Änderung Nr. 3.05; hier: Satzungsbeschluss
Ergebnis: Abgesetzt
Quartalsbericht über erteilte Zustimmungen zu (unerheblichen) über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen, hier: 1. Quartal 2006
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Bleiberechtsregelung für integrierte Flüchtlingsfamilien
Ergebnis: Einstimmig bei 0 Enthaltung(en)
Antrag der Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN vom 04.05.2006: Neuordnung der Konzernstruktur; hier: Konzernbeschäftigtenvertretung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 19.05.2006
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
- Adresse
- Rathausplatz 1
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