Rat der Stadt Herzogenrath
Dienstag, 25. August 2015 um 18:00 Uhr Eingeladen
Tagesordnung (29)
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1
Eröffnung der öffentlichen Sitzung
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2
Einwohnerfragestunde gemäß § 48 GO NRW in Verbindung mit § 18 der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Herzogenrath
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3
Beschlusskontrolle
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4
Beschlusskontrolle: "Bürgeranregungen"
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5
Besetzung der Ausschüsse des Rates hier: Jugendhilfeausschuss
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6
Verleihung des städtischen Integrationspreises im Jahr 2015
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7
Änderung der Satzung des Städtepartnerschaftskomitee Herzogenrath e.V. hier: Änderung des § 9 der Satzung "Der Vorstand"
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8
Erstattung von Elternbeiträgen aufgrund von Streiks in städtischen Kindertageseinrichtungen
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9
Jahresabschluss 2009
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10
Unterbringung von Flüchtlingen hier: Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE., Piraten und FDP vom 14.04.2015
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11
Einführung eines virtuellen Mängelmelders hier: Antrag der Fraktionen Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP vom 20.05.2015
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12
Begründung der Nichtöffentlichkeit von Tagesordnungspunkten hier: Antrag der Fraktionen Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, DIELINKE und FDP vom 4. Mai 2015
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13
Prüfung der Dringlichkeit von Entscheidungen hier: Antrag der Fraktionen Piratenpartei, Bündnis 90/Die Grünen, DIE LINKE und FDP vom 4. Mai 2015
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14
Aktion des Landesintegrationsrates NRW: Einführung des kommunalen Wahlrechts für alle auf Dauer in NRW lebenden Menschen mit nicht-deutscher Staatsangehörigkeit; hier: Antrag der Internationalen Liste vom 03.05.2015 (Eingang 12.05.2015) und Antrag des Integrationsverein e.V. Herzogenrath ohne Datum (Eingang 07.06.2015)
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15
Beratung des Stellenplanes 2015
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16
Genehmigung einer erheblichen überplanmäßigen Ausgabe
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17
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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17.1
Neuvergabe der Strom- und der Gaskonzessionen hier: Festlegung der Auswahlkriterien
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17.2
Sicherung der Förderstandorte in den Städten Alsdorf und Herzogenrath
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18
Informationen und Anfragen
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19
Eröffnung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung
nicht öffentlich
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20
Beschlusskontrolle
nicht öffentlich
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21
A) Bestellung des Wehrführers für die Freiwillige Feuerwehr Herzogenrath B) Bestellung der stellvertretenden Wehrführer für die Freiwillige Feuerwehr Herzogenrath
nicht öffentlich
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22
Änderung Pachtvertrag TPH GmbH
nicht öffentlich
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23
Beteiligung der enwor - energie und wasser vor Ort GmbH an einer Wind- und Solaranlagen GmbH & Co.KG
nicht öffentlich
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24
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
nicht öffentlich
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24.1
Besetzung der Stelle eines Schulleiters an der Europaschule, Städt. Gesamtschule Herzogenrath hier: Zustimmung nach § 61 Abs. 4 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) zur Besetzung der Stelle eines Schulleiters an der Europaschule Herzogenrath
nicht öffentlich
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24.2
Zustimmung zur Leistung einer erheblichen außerplanmäßigen Aufwandes/Auszahlung für den Erwerb eines mobilen Notstromaggregates von der Firma MAB Maschinen- und Aggregatebau GmbH
nicht öffentlich
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25
Informationen und Anfragen
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 21:40 Uhr
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