Rat der Stadt Neuss
Freitag, 18. Dezember 2020 um 16:00 Uhr - Sitzung fällt aus -
Tagesordnung (61)
Feststellung ordnungsgemäß erfolgte Einladung und Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Umbesetzung Ausschüsse und Gremien
Einwohnerfragestunde
Bericht zur Bewältigung der Corona-Krise
Vorprüfung über die Gültigkeit der Wahl zum Bürgermeister am 13. September 2020
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Vorprüfung über die Gültigkeit der Wahl zum Rat der Stadt Neuss am 13. September 2020
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Vorprüfung über die Gültigkeit der Wahl zum Integrationsausschuss am 13. September 2020
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Bezirksausschüsse und deren Besetzung
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Integriertes Klimaschutzkonzept der Stadt Neuss 2035
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Neusser Grünflächen und Parks als Standortfaktoren - Auftrag zur Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Bewerbung für die Landesgartenschau 2026
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Einbringung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Neuss mit Anlagen für das Jahr 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Jahresabschluss 2019
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Jahresabschluss zum 31.12.2019 sowie Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019 des Gebäudemanagements der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Wirtschaftsplan 2021 für das Gebäudemanagement der Stadt Neuss (GMN)
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Ausscheiden der Stadt Neuss aus dem Verband der kommunalen RWE-Aktionäre GmbH (VkA)
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Neufestsetzung der Gebühren für den Rettungsdienst Stadt Neuss ab 2021
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Verlängerung der aktuellen Regelungen zur Parkraumbewirtschaftung im öffentlichen Raum und in den Parkbauten der CityParkhaus GmbH aufgrund der Corona-Lage bis zum 31.12.2021
Ergebnis: mehrheitlich zugestimmt
Sanierung der Ringerhalle am Nordparkbad
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Spielraumplanung: Grundsatzbeschluss inkl. Ausbauplanung Neuanlage "An der Villa Sophia/Vellbrüggener Straße (Norf)"
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Wahl einer/eines Hansebeauftragten der Stadt Neuss
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Zukünftige Wahrung der Belange von Menschen mit Behinderungen in der Stadt Neuss
Ergebnis: abgesetzt
Nutzungsordnung für den Kinderbauernhof
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Benutzungsordnung für die Räume des Alten Rathauses Norf
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Verleihung des Heimat-Preises 2020
Ergebnis: einstimmig zugestimmt
Platzhalter ohne Vorlage
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Anliegen des Stadtelternrates unterstützen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neubau der Fleher Brücke
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Einsatz von Dialog-Displays verstärken
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Fahrgemeinschaften fördern - Umwelt und Straßen entlasten
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Geburtsbäumchen - Klimaschutz greifbar machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Mehr Hitzeschutz auf Spielplätzen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Schulwege zur Grundschule Allerheiligen sicherer machen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Teilnahme am Sonderförderprogramm "Klimaresilienz in Kommunen"
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrssicherheit am Gut Vellbrüggen vor dem Ortseingang Norf verbessern
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Bericht zum Stand der Digitalisierung an Neusser Schulen
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und UWG/Freie Wähler - Aktiv für Neuss betr.: Einberufung einer Versammlung der Schülersprecher*innen der weiterführenden Neusser Schulen
Ergebnis: vertagt
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Verkehrsberuhigung auf der Pomona
Ergebnis: verwiesen
Antrag der CDU-Fraktion betr.: Neue Entwicklungschancen für den Wendersplatz
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Gänsemanagement in Neuss
Ergebnis: vertagt
Antrag der Fraktionen DIE LINKE / Die PARTEI betr.: Schwimmkursangebot erweitern
Ergebnis: verwiesen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: COVID-19-Infektionen bei Haustieren
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Schwarz betr.: Internationale Organisation "Bürgermeister für den Frieden"
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Müller betr.: Konradbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Stv. Kaumanns betr.: Stand des Kitaausbaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Dr. Geerlings betr.: Finanzielle Auswirkungen des von der Verwaltungsspitze unterwstützten Kooperartionsvertrags
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfrage von Herrn Björn Tuschen betr.: Grünfläche Holzheimer Weg / Am Baldhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Gänsemanagement Alter Stadtgarten / Neuer Stadtgarten und Rosengarten
Ergebnis: nicht beraten aufgrund Sitzungsausfall
Feuerwache „Süd“: Planungsschritte und Entwicklung des Kostenrahmens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Finanzierung des ÖPNV-Angebots der Rheinbahn AG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht des Antikorruptionsbeauftragten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sitzungskalender des Rates und der Ausschüsse 2021
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäfts- und Dezernatsverteilungsplan
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand der Digitalisierung an Neusser Schulen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Formalien, Wahlen usw.
Entgegennahme der Beschlussempfehlungen der Fachausschüsse
Beschlussfassung des Rates
Anträge
Anfragen
Mitteilungen der Verwaltung
Einwohnerfragestunde
Gremien
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