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Rat

Donnerstag, 16. Mai 2013 um 16:00 Uhr Ratssaal Durchgeführt

Tagesordnung (29)

1

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

2

Genehmigung der Tagesordnung

3

Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates

3.a

Verkauf der Taubenhalle durch die Brieftaubenreisevereinigung Gladbeck 1921 e.V. an den Islamischen-Kulturverein-Gladbeck e.V.

6.1

Änderung von Ausschussbesetzungen - Ratsfraktion Soziale Liste -

6.2
8

Haushalt 2013 und Haushaltssanierungsplan

8.1

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 2 GO NRW zur Haushaltssatzung 2013 hier: Beitrittsbeschluss zur Genehmigung der Haushaltssatzung und Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes (HSP) 2013 der Bezirksregierung Münster als obere Kommunalaufsicht vom 20.03.2013

8.2

Satzungsänderungen im Zusammenhang mit der aufsichtsbehördlichen Genehmigung der Fortschreibung des Haushaltssanierungsplans (HSP) 2013 a) Änderung der Satzung der Stadt Gladbeck über die Erhebung der Grundsteuern und Gewerbesteuer (Hebesatz-Satzung) vom 08. Dezember 2012 b) Änderung der 2. Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Gladbeck (Vergnügungssteuersatzung) vom 12. Juli 2010

8.3

Haushaltssanierungsplan 2012-2021 hier: Neufassung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen a) in Kindertageseinrichtungen b) in der Kindertagespflege sowie Änderung der Richtlinien der Stadt Gladbeck zur Gewährung einer Geldleistung für die Kindertagespflege

11

Zustimmung zur Leistung von über-/außerplanmäßigen Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 GO NRW im Haushaltsjahr 2013

12

Bebauungsplan Nr. 157 Gebiet: Steinstraße / Rensekamp hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

13

Betrifft: Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 127 Gebiet: Feldhauser Straße / Schulstraße hier: I. Beschlussfassung über Anregungen II. Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB

14

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Die Linke - Ansprechpartner der Stadt Gladbeck für Herrn Landesminister Groschek in Angelegenheiten zur B 224 -

15

Vorschlag gem. § 7 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse der Ratsfraktion Soziale Liste - Änderung der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse -

16

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

17

Mitteilungen des Bürgermeisters

18

Anträge nach § 48 Abs. 1 Satz 5 GO NRW

Nicht-öffentlich
19

Genehmigung der Tagesordnung

Nicht-öffentlich
20

Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates

Nicht-öffentlich
21

Aufstellung der Vorschlagsliste für die Wahl der Schöffinnen und Schöffen - Amtszeit vom 01.01.2014 bis 31.12.2018

Nicht-öffentlich
22

Anfragen nach § 13 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt Gladbeck und seine Ausschüsse

Nicht-öffentlich
23

Mitteilungen des Bürgermeisters

Nicht-öffentlich
29

Grundstücksangelegenheiten

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 11.06.2013 · 102.2 KB

Gremien

Details

Ende
21:45 Uhr
Adresse
Rathaus, Willy-Brandt-Platz 2

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