Rat
Donnerstag, 29. April 2021 um 14:00 Uhr CCD Congress Center Düsseldorf
Tagesordnung (60)
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Anerkennung der Tagesordnung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 04.02.2021 (SI-RAT/001/2021)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Wahl eines Beigeordneten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aktuelle Informationen zur Corona-Pandemie
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anfragen aus aktuellem Anlass
Anfrage aus aktuellem Anlass des Ratsherrn Born: Düsselpassinhaber:innen und FFP2-Maskenpflicht im ÖPNV
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfragen
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Folgen der erweiterten Maskenpflicht und des Verweilverbots
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER: Bürgerbefragung
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Neubau Müllverbrennungsanlage
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der AfD-Ratsfraktion: Brand im Bus-Depot der Rheinbahn in Düsseldorf-Heerdt
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Konzept "Klimaneutralität 2035"
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Ergebnisse des ersten Pflegegipfels und weiteres Vorgehen
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE: Stadt darf nicht für Bundeswehr werben
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfraktion SPD/Volt: Auswirkungen der Querdenker-/ Coronaleugner-Demonstrationen in Düsseldorf
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Opelt: "Düsseldorf gehört uns" - Nutzen die Behörden den vorhandenen rechtlichen Rahmen aus, um gegen "Migrantengangs" vorzugehen?
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Abgelehnte Asylbewerber
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage des Ratsherrn Jörres: Kosten für die neue Düsseldorfer Oper
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: SleepIn - Notschlafstellen ohne Rücksichtnahme auf Gefühle, Familie und emotionale Bindungen?!
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Kraljic: Psychosoziales Zentrum für Flüchtlinge eV.
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Vorspel: Brand des Rheinbahn-Busdepots Heerdt und Folgen für die Verkehrswende
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: 30 Welpen aus Ungarn
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Anfrage der Ratsfrau Krüger: barrierefreier Ratssaal
Ergebnis: schriftlich beantwortet
Bericht aus der Kleinen Kommission Kö-Bogen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission TVG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Stadtbahnbau U 81
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht aus der Kleinen Kommission Radverkehr
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Förderrichtlinie Lastenräder
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Ergänzungsantrag der FDP-Ratsfraktion zur Vorlage AUS/021/2021/2
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Landtagswahl 2022 - Wahl der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Kreiswahlausschusses
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Sportbeirat der D.LIVE GmbH und Co. KG - Wahl eines weiteren Mitglieds
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzung von Ausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anträge
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Rückkauf von Anteilen an der Sana Kliniken Düsseldorf GmbH
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Keine Abschaffung des Schulfaches „Sozialwissenschaften“ in NRW
Ergebnis: vertagt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Kommunale Demokratieklausel als Voraussetzung für die Vergabe von Fördermitteln
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Düsseldorf schützt und öffnet
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Erweiterung des kommunalen Handlungskonzepts gegen Rassismus und Rechtsextremismus
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: KDDM und Rücknahme der beschlossenen Förderung über 70.000 EUR
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Abschiebeinitiative „Flughafen Düsseldorf 2021“
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Corona-Härtefallfonds für das gesamte Jahr 2021 neu auflegen
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der AfD-Ratsfraktion: Masterplan "Sicherheit für die Bewohner der Düsseldorfer Innenstadt"
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Düsseldorf muss Testregion werden! #noCovid rettet Menschenleben UND unsere Wirtschaft
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Änderungsantrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/319/2021
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Solaroffensive die Zweite, jetzt erst recht!
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Zertifizierung der Verwaltung als fahrradfreundlicher Arbeitgeber
Ergebnis: verwiesen
Antrag der Ratsfraktion DIE LINKE: Resolution zur Stärkung der Kommunalfinanzen
Ergebnis: vertagt
Ergänzungsantrag der Ratsgruppe Tierschutz/FREIE WÄHLER zu Vorlage RAT/292/2021
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Düsseldorf wird korporatives Mitglied bei Transparency International
Ergebnis: vertagt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Düsseldorf gegen Rassismus, Diskriminierung, Sexismus und Benachteiligung: Einrichtung einer Antidiskriminierungsstelle für alle Mitarbeiter*innen in Kulturinstituten
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion SPD/Volt: Umverteilung des Öffentlichen Raumes am Mannesmannufer - für die Installation einer automatisierten Schranke/ elektromechanischer Poller zur Regulierung des Autoverkehrs am Mannesmannufer
Ergebnis: zurückgezogen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Solaroffensive - Wir machen Düsseldorf zur Sonnenstadt
Ergebnis: abweichend beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Umsetzung von maximalen energetischen Standards und einer Kreislaufwirtschaft („Cradle to cradle“-Prinzip) in der Stadtverwaltung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
mündlicher Ergänzungsantrag der Ratsfraktion DIE LINKE zur Vorlage RAT/317/2021
Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt
Antrag der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Fairtrade Town“ Düsseldorf für ein starkes Lieferkettengesetz in Deutschland
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Antrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ladekonzept Elektromobilität: Mehr Tempo beim Ausbau der Infrastruktur für E-Fahrzeuge
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Änderung der Satzung Düsseldorfer Jugendrat
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Aussetzung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern im Rahmen des Offenen Ganztages (OGS) an Schulen der Primarstufe und Förderschulen und im Ganztag der Sekundarstufe I im Zuge von COVID-19 für die Monate Februar bis Mai 2021
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 27.04.2021
Gremien
Details
- Ende
- 19:00 Uhr
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