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Rat der Stadt Wuppertal

Montag, 18. Dezember 2006 um 16:05 Uhr

Tagesordnung (73)

1

Übergeordnete Angelegenheiten

2

Fragestunde (nur Rat)

2.1

Zweckverband Bergische Weiterbildung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.1.1

Zweckverband Bergische Weiterbildung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2

Öffentlichkeitsarbeit der ARGE Wuppertal

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.2.1

Beantwortung der Anfrage der Fraktion Die Linke/PDS vom 23.11.2006

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.3

ARGE/BA: Datenverlust und Datenerhebung

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.4

Mittagessen für Kinder und andere Defizite, zu TOP 6.5, VO 1135/06

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

2.5

Anfrage zur Sitzung des Rates am 18.12.2006

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

3

Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)

4

Fraktionsanträge

4.1

Arbeitsgelegenheiten in der Entgeltvariante verbessern und vermehrt einrichten

Ergebnis: abgelehnt

4.2

Versendung von Elternbriefen

Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen

4.3

Sicherung der Biologischen Station Mittlere Wupper

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat

6

Ortsrecht

6.1

Änderung der Hauptsatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.2

Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3

Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung für das Jahr 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4

Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.4.1

Zeitwohnungsteuer; Eilanfrage

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

6.4.2

Zweitwohnungssteuer; Antwort auf Eilanfrage der WfW-Fraktion vom 15.12.06 (VO1245/06)

Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen

6.5

Sicherung der Finanzierung der Offenen Ganztagsschule und der Tageseinrichtung für Kinder

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.5.1

Ergänzungssantrag zu VO/1135/06 Finanzierung OGGS

Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP

6.5.2

Resolution zum kostenlosen Schulmittagessen

Ergebnis: abgelehnt

6.5.3

Änderungsantrag, TOP 6.5, VO/1135/06

Ergebnis: abgelehnt

6.5.4

Änderungsantrag zu VO/1135/06

Ergebnis: abgelehnt

6.5.5

Änderungsantrag zu TOP 6.5, VO/1135/06

Ergebnis: abgelehnt

6.5.6

Mittagsverpflegung an Ganztagsschulen

Ergebnis: abgelehnt

6.6

Stadtentwässerung - Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7

Satzung der "Wirtschaftsförderung Wuppertal Anstalt öffentlichen Rechts"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Haushaltsangelegenheiten

7.1

Über- und außerplanmäßige Ausgaben 2006, Teil 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

Durchführung der Projekte "Amos" und "Cleanstreets" Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8

Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements

8.1

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.2

Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2007 - offene

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3

Wirtschaftsplanung KIJU 2007

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.4

Wirtschaftsplan 2007 des Eigenbetriebes ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.5

Jahresabschluss 2005 des ESW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.6

Entlastung des Betriebsausschusses ESW für das Geschäftsjahr 2005

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.7

Jahresabschluss 2005 des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.8

Entlastung des Betriebsausschusses des GMW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Planverfahren

9.1

Bauleitplanverfahren Nr. 913 - Albertstraße -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.2

Bauleitplanverfahren Nr. 344 -Lüttringhauser Straße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.3

Bauleitplanverfahren Nr. 996 -Wiedener Straße-

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.4

2. Verlängerung einer Veränderungssperre im BP 954B - Döppersberg / Bundesallee -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.5

Anordnung einer Veränderungssperre im BP 1087 - Waldschloßbrauerei -

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9.6

Änderung des Landschaftsplanes Wuppertal-Ost im Bereich der Steinhauser Bergstrasse

Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss

9.6.1

Änderung des Landschaftsplans Wuppertal-Ost

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10

Baumaßnahmen

10.1

Realisierung von Optionen bei der Sanierung des Opernhauses

Ergebnis: vertagen

10.2

Neubau des Stationsgebäudes durch den "Förderverein Station Natur und Umwelt e. V."

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11

Allgemeine Vorlagen

11.1

Zustimmung zum Übernahmevertrag zur Errichtung und zum Betrieb einer Feuerbestattungsanlage

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.2

Annahme einer Schenkung - Mahn- und Kunstprojekt "Stolpersteine"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.3

Neuorganisation der Untersuchungsämter in Nordrhein-Westfalen; Gründung einer Arbeitsgemeinschaft

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.4

Stadtteilservice Wuppertal

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.5

Neustrukturierung in der städt. Tageseinrichtung für Kinder Wilh.-Hedtmann-Str. 15

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.6

Umwandlung einer Gruppe in der städt. Tageseinrichtung für Kinder Ferd.-Lassalle-Str. 36

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.7

Betrieb einer zweigr. Tageseinr. unter städt. Trägerschaft im Gebäude Peter-Beier-Str. 2

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.8

Endausbau der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich zum Schuljahr 2007 2008

Ergebnis: ungeändert beschlossen

11.9

Beschluss über die Jahresrechnung 2005 und Entscheidung über die Entlastung des Oberbürgermeisters

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12

Gremienbesetzung / Benennungen

12.1

Neubenennung sachkundiger Einwohner als Vertreter des Wuppertal Instituts

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.2

Benennung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR

Ergebnis: geändert beschlossen

12.3

Umbesetzung von Gremien

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.4

Benennung von Ausschussmitgliedern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.5

Umbesetzung Kulturausschuss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

12.6

34. ordentliche Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22.-24. Mai 2007 in München

Ergebnis: geändert beschlossen

13

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

14

Übergeordnete Angelegenheiten

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 19.12.2006

Details

Ende
19:41 Uhr

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