Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 05. September 2022 um 16:00 Uhr Rathaus, Ratssaal, Johannes-Rau-Platz 1, 42275 Wuppertal
Tagesordnung (92)
Übergeordnete Angelegenheiten
Einführung von neuen Stadtverordneten
Fragestunde
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schlüsselprojekte des Oberbürgermeisters
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Förderung durch Miet- und Betriebskosten(zuschüsse) 2021 durch das Kulturbüro Wuppertal
Ergebnis: vertagen
Wuppertal-Pass
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Wuppertal-Pass
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Baumaßnahmen und Fertigstellung der Fahrradstraße „Neue Friedrichstraße“
Ergebnis: vertagen
Umsetzung des beschlossenen Antrages VO/0098/22 / des modifizierten Ergänzungsantrages VO/0151/22 (Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter) / Kommission Kultur des Erinnerns
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Einrichtung einer Begegnungs- und Erinnerungsstätte zu Ehren der Leistungen der Gastarbeiterinnen und Gastarbeiter
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Konzept Lieferverkehre mit Elektrofahrzeugen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Auswirkungen steigender Energiekosten
Ergebnis: vertagen
Auswirkungen steigender Energiekosten
Ergebnis: vertagen
Schadhafter Fußweg In der Beek
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Schadhafter Fußweg In der Beek Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion Die Linke vom 23.08.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Energiearmut
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Energiearmut
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abarbeitung Ratsaufträge
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abarbeitung von Ratsaufträgen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Beschilderung Gemeinsamer Geh- und Radweg Bahnstraße Ecke Natrather Straße
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Stärkung des ÖPNV am Döppersberg
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Sicherung des Verkehrsflusses am Neumarkt (Fußgängerzone)
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung von zwei Tempo 30-Strecken auf der Lüttringhauser Straße sowie Versetzung einer Lichtsignal-Anlage
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Rücknahme halbachsiges Gehwegparken in Barmen
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Entbindung der Fernwärmepreise vom Gaspreis
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Tempo 30 Kohlfurther Brücke, Wahlert, Am Jacobsberg
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Einrichtung eines ständigen BUGA-Bürgerrates
Anträge
Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Ergebnis: zurückgezogen
Änderungsantrag zu VO/0653/22 - Regionale Landwirtschaft auf der Kleinen Höhe stärken - Nutzungsverträge verlängern
Ergebnis: geändert beschlossen
Niederschlagswasserversickerung auf privaten Grundstücken – Anschluss- und Benutzerzwang prüfen
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Kleinkläranlagen: Erarbeitung einer Außenbereichssatzung
Gewässerrandstreifen
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Sportentwicklungsplan
Ergebnis: geändert beschlossen
Kampagne für mehr Artenschutz in Haus- und Kleingärten und für weniger versiegelte Flächen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ladeinfrastruktur für E-Mobilität ausbauen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zukünftige Heizungen in städtischen Gebäuden
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Antragsrecht Einzelstadtverordnete
Ergebnis: abgelehnt
Seniorenbeirat mit mehr Kompetenzen ausstatten
Ergebnis: zur Vorberatung verwiesen
Resolution Steigende Energiepreise - Soziale Ungerechtigkeiten abfedern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 12 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/Bafög
Ergebnis: abgelehnt
Änderungsantrag zu VO/0661/22, Resolution Erhöhung des Regelsatzes/Wohngeld/ Bafög
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ortsrecht
Örtliche Planung einschließlich verbindliche Pflegebedarfsplanung 01.10.2022-30.09.2025 für die Stadt Wuppertal gem. § 7 Alten- und Pflegegesetz Nordrhein-Westfalen (APG NRW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Finco-Berichte zum 30.06. und 31.07.2022
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Jahresabschluss 2021 der Jobcenter Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Entlastung des Betriebsausschusses des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW) für das Geschäftsjahr 2019
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan des Gebäudemanagements 2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021 der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Jahresabschluss 2021: Entlastung der Mitglieder des Verwaltungsrates der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zustimmung der vom Landschaftsverband beschiedenen gesondert berechnungsfähigen betriebsbedingten Investitionsaufwendungen ab 01.01.2022 für die Einrichtungen Obere Lichtenplatzer Straße, Am Diek, Hölkesöhde und Herichhauser Straße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan 815A - Oberheidter Straße / Häuschen -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Zielbeschluss zur Wohnbauflächenentwicklung Oberdüsseler Weg / Nevigeser Straße („Nissen-Gelände“) - Erweiterung des Plangebietes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 1239- Sportplatz Nevigeser Straße - 1. Änderung des Bebauungsplanes - Satzungsbeschluss -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Stadion am Zoo - Planung und Einbau einer Rasenheizung im Zusammenhang mit der Erneuerung des Spielfeldes und der Altlastensicherung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neugestaltung der Parkanlage Deweerthscher Garten – ISEK Innenstadt Elberfeld
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Durchführungsbeschluss zur Ertüchtigung der Remise und Kannegießerschen Fabrik
Ergebnis: geändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Quartalsbericht II/2022 zum Handlungsprogramm Gewerbeflächen
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Standortverlagerung der Abendrealschule Am Ölberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über Brandschutz und Hilfeleistung mit der Stadt Wülfrath
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Verstetigung der Durchführung von Bürgerbudgets
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ergebnisse des Prüfauftrags Zulassung von Regenwasserversickerung auf Grundstücken unter ökonomischen und ökologischen Gesichtspunkten
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abschlussbericht der Taskforce Hochwasser und Klimaresilienz
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Abberufung und Bestellung der Betriebsleitung Alten- und Altenpflegeheime
Ergebnis: ungeändert beschlossen
„KlikKS - Klimaschutz in kleinen Kommunen und Stadtteilen durch ehrenamtliche Klimaschutzpat:innen“ - Initiierung des Projekts von NRW.Energy4Climate in Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sozialer Zusammenhalt Elberfelder Nordstadt/ Arrenberg (Bereich Mirker Quartier): Neugestaltung der Freiflächen der ehem. Gold-Zack-Fabrik (Projekt der Montag STiftung Urbane Räume, Wiesenstraße 118/120)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anschaffung von 15 Notstromaggregaten durch den Stadtbetrieb Feuerwehr (Projekt "Leuchttürme")
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Taubenhaus am Döppersberg - Bericht der Verwaltung
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Umwandlung der Rechtsform des NRW Kultursekretariats in einen Zweckverband
Sachstand öffentliche WC-Anlage im Wupperpark Ost
Ergebnis: Entgegennahme ohne Beschluss
Gremienbesetzung / Benennungen
Besetzung des Aufsichtsrates der WSW Energie & Wasser AG
Ergebnis: geändert beschlossen
Besetzung des Beirats Bürgerbeteiligung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschlag des Fördervereins zur Umbesetzung in der Ratskommission zur Begleitung und Steuerung des Projektes Pina Bausch Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung der Mitglieder des Klimabeirates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verwaltungsrat der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bildung der Auswahlkommission zur Steuerung der Nachbesetzung(en) im Verwaltungsvorstand (nur Rat)
Ergebnis: geändert beschlossen
Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag Nordrhein-Westfalen - Benennung der Delegierten der Stadt Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienumbesetzungen im und durch den Beirat der Menschen mit Behinderung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Vohwinkel
Ergebnis: geändert beschlossen
Neubestellung des Beirates bei der Justizvollzugsanstalt Wuppertal-Ronsdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.09.2022
Gremien
Details
- Ende
- 20:15 Uhr
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