Haupt- und Finanzausschuss
Donnerstag, 11. März 2021 um 18:30 Uhr Seerosensaal, Seerosensaal
Tagesordnung (43)
Öffentlicher Teil
Mitteilungen der Verwaltung
Sachstand zum Brandschutzbedarfsplan
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO NRW; hier: Antrag gem. § 24 GO NRW auf Beitritt der Stadt Nettetal in die Organisation "Mayors for Peace"
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Nichtöffentlicher Teil
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier Antrag der Fraktion FDP vom 18.12.2020 auf Rückzahlung und Nichterhebung der Gewerbesteuervorauszahlungen.
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen10 Ja-Stimme(n), 9 Gegenstimme(n), 1 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen; hier: Antrag der AfD-Fraktion auf Bereitstellung von Räumen
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Ausschuss- und Gremienbesetzungen; hier: Bestellung der Ausschussmitglieder für den Verbandsausschuss und Wahl der Vorstandsmitglieder und des Vorstehers des Netteverbandes und der Stellvertreter für die Amtsperiode 2021-2029
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen dem StudienInstitut NiederrheiN und der Stadt Nettetal zur Sicherstellung der Qualifikation der Mitarbeitenden der Stadt Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Absichtserklärung zur weiteren Zusammenarbeit in der grenzüberschreitenden Natur- und Waldbrandprävention
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Neufassung des Rettungsdienstbedarfsplanes auf Grundlage des Sachverständigengutachtens
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Marktangelegenheiten: Verzicht auf die Standentgelte auf Jahrmärkten sowie Übernahme der Energiekostenversorgung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anträge auf Mittel der Goerigk-Stiftung
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 0 Gegenstimme(n), 2 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Anträge auf Förderung aus dem Sonderfonds für kulturelle Aktivitäten von Vereinen und Institutionen in Nettetal
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Erlass von Elternbeiträgen Kindertagesbetreuung sowie OGS für die Monate Februar und März 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Haushalt 2021
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021
Beratung und Beschlussfassung des Haushaltes 2021; hier: Antrag der SPD-Fraktion zur Einrichtung eines Haushaltsansatzes für den Ankauf von Kunstwerken vom 10.02.2021
Ergebnis: Wegen Beratungsbedarf in die nächste Sitzung des Rates verschoben.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen-, SPD und FDP zu CO²-Ampeln für die Klassenräume der Nettetaler Schulen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen-, SPD und FDP zu CO²-Ampeln für die Klassenräume der Nettetaler Schulen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Corona-Förderprogramm für Nettetaler Vereine und Verbände
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen18 Ja-Stimme(n), 2 Gegenstimme(n), 0 Stimmenthaltung(en) 0 (Befangen)
Corona-Förderprogramm für Nettetaler Sportvereine sowie Antrag der CDU-Fraktion zum Maßnahmenpaket Sport
Corona-Förderprogramm für Nettetaler Sportvereine und Einrichtung eines Runden Tisches zur Erarbeitung von Kriterien für ein Sportkonzept sowie Anträge der CDU-Fraktion hierzu
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Einbringung des Haushaltes für den Zentralbereich NetteZentrale (ZB 81)
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung des Haushalts 2021; hier: Einbringung des Haushalts für den Zentralbereich NetteService
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Produkte des Zentralbereichs Wirtschaft und Marketing
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Vorberatungen zum Haushaltsentwurf 2021; Informationen über die zum Haushalt angemeldeten Investitionsvorhaben des Fachbereiches 32
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Haushaltsentwurf 2021 für den Bereich Schule, Kultur und Sport: Ergänzung des Stellenplans für das Aufgabengebiet Sport
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Änderung Stellenplan 2021 sowie Anträge der Fraktionen
Ergebnis: Wegen Beratungsbedarf in die nächste Sitzung des Rates verschoben.
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Haushaltsentwurf 2021 für den Bereich Schule, Kultur und Sport: Ergänzung des Stellenplans für das Aufgabengebiet IT an Schulen
Antrag der SPD-Fraktion-Aufstockung des Stellenanteils im Bereich Denkmalschutz
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Änderung Stellenplan 2021
Beratung und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan 2021 des NetteBetriebs; hier: Änderung Stellenübersicht 2021
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2021; hier: Fortschreibung über die sogenannte Veränderungsliste
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der FDP-Fraktion zur Förderrichtlinie Straßenausbaubeiträge
Anfragen von Ausschussmitgliedern gemäß § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der AFD-Fraktion bzgl. der Schließung der Bremer Greensill Bank
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Finanzangelegenheiten; hier: Vorzeitige Mittelfreigabe
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Aufbau einer organisatorischen Struktur zur strategischen Bodenbevorratung
Ergebnis: Einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 11.03.2021
Gremien
Details
- Ende
- 21:10 Uhr
- Adresse
- Steegerstraße 38, 41334 Nettetal
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