Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 19.10.2023

Bericht aus Beteiligungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Durchführung eines verbundenen Planungswettbewerbs für den Neubau des Euskirchener City-Forums und einen davor liegenden Platz in der City-Süd

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge - Es liegen keine Anträge vor.

Grundstücksangelegenheiten

Bericht über die vom AWL und Bürgermeister getroffenen Entscheidungen gemäß Leitlinien zur Grundstücksveräußerung und Beschluss des Rates vom 02.11.2000

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Zustimmung zur Übertragung eines Erbbaurechts bei gleichzeitiger Veräußerung des Erbbaugrundstücks im OT Euskirchen, Kastanienweg

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück im OT Stotzheim, Ackerstraße

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verwaltungsvorlagen

Personalangelegenheiten

Breitbandausbau im Stadtgebiet: Vereinbarung über die Zusammenarbeit zum Ausbau einer gigabitfähigen Breitbandversorgung im Kreis Euskirchen hier: Durchführung des Förderprojektes „Flächendeckender Gigabitausbau“ und Bereitstellung der Haushaltsmittel (Eigenanteil)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zurruhesetzung eines Beamten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung „Senioren in Euskirchen“ (SIE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Aktualisierung der Geschäftsordnung der Seniorenvertretung „Senioren in Euskirchen“ (SIE)

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Einrichtung einer Stelle zur Begleitung von Seniorinnen und Senioren bei beabsichtigtem Wohnungstausch/beabsichtigter Wohnveränderung hier: Antrag der Senioren in Euskirchen (SIE) vom 30.08.2023

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2023

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Ermächtigungsübertragung 2021 / 2022 endgültig

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Jahresabschluss 2021

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Kultureinrichtungen Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Freizeit und Sport Euskirchen für das Wirtschaftsjahr 2024

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Wirtschaftsplan des Stadtbetriebes Technische Dienste 2024 a) Feststellung des Wirtschaftsplanes 2024 b) Beratung über die Finanzplanung 2024 bis 2027 c) Beschlussfassung über das Investitionsprogramm 2024 bis 2027

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Satzung über die Abfallentsorgung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 15. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 9. Änderungssatzung zur Satzung über die Entsorgung der Inhalte von Grundstücksentwässerungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 18. Änderungssatzung zur Satzung über die Reinigung der öffentlichen Straßen und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer 20. Änderungssatzung zur Gebührensatzung zur Friedhofssatzung

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung von Erschließungsanlagen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anpassung der Aufwandsentschädigungen in der Feuerwehr der Kreisstadt Euskirchen und Erlass einer Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles, der Ausbilderentschädigung und der Aufwandsentschädigung für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Euskirchen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verkehrskonzept zur künftigen Preisgestaltung im Parkraum

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Windkraftpotenzialanalyse für die Stadt Euskirchen

Ergebnis: 39 Stimmen dafür, 16 dagegen, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 1, 5.Änderung OT Flamersheim, im Bereich Uhuweg und Fasanenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der frühzeitigen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der erneuten öffentlichen Auslegung und förmlichen Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange e) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 2, Ortsteil Rheder a) Anordnung einer Baulandumlegung für den Bereich zwischen Diamantstraße, Rhederstraße, Schäferei und Hasenhecke b) Anhörung der Eigentümer durch den Umlegungsausschuss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

45. Flächennutzungsplanänderung, Waldkita, im Ortsteil Kirchheim, Bereich Eulenhecker Weg/Talsperrenstraße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung