mandari

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 31. August 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (88)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  4. 2.1.1

    Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

    vertagt
  5. 2.2

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

    vertagt
  6. 2.2.1

    CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

    vertagt
  7. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  8. 3.1

    Verpflichtung eines Bezirksverordneten

  9. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  10. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.2

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  13. 6

    Beschlüsse

  14. 6.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  15. 6.1.1

    Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    zur Kenntnis genommen
  16. 6.1.2

    Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

    zur Kenntnis genommen
  17. 6.2

    Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

    vertagt
  18. 6.3

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  19. 6.3.1

    Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  20. 6.4

    Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee

    vertagt
  21. 6.5

    Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 6.5.1

    Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  23. 6.6

    Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße

    vertagt
  24. 6.7

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe [Hausnummer ausgelassen]

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.7.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe Hausnummer 165

    zur Kenntnis genommen
  26. 6.8

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  27. 6.8.1

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  28. 6.9

    Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf

    vertagt
  29. 6.10

    Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

    vertagt
  30. 6.10.1

    Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

    vertagt
  31. 6.11

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 6.11.1

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    zur Kenntnis genommen
  33. 6.11.2

    Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

    zur Kenntnis genommen
  34. 6.12

    Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  35. 6.12.1

    Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

    vertagt
  36. 6.13

    Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 6.14

    Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 6.15

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 6.15.1

    ÄA zur Vorlage 221162 „Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf

    abgelehnt
  40. 6.16

    Anliegeranhörung zur Umbenennung Teilbereich Gartenstraße in Beuel-Vilich

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  41. 6.17

    Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  42. 6.17.1

    Ergänzende Stellungnahme zur Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“

    zur Kenntnis genommen
  43. 6.18

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.

    zurückgezogen
  44. 6.18.1

    Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.

    zurückgezogen
  45. 6.19

    Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  46. 7

    Empfehlungen

  47. 7.1

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 7.2

    CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 7.2.1

    Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

    zur Kenntnis genommen
  50. 8

    Anhörungen

  51. 8.1

    Wirtschaftsplan SGB 2022

    beschlossen

    geändert beschlossen

  52. 8.2

    Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 8.3

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 8.3.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    zur Kenntnis genommen
  55. 9

    Stellungnahmen

  56. 10

    Anregungen

  57. 10.1

    Inklusive Spielplätze

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 10.2

    CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 10.2.1

    Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

    zur Kenntnis genommen
  60. 10.3

    SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

    vertagt
  61. 10.3.1

    Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

    vertagt
  62. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

  63. 12

    Mitteilungen

  64. 12.1

    Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand

    zur Kenntnis genommen
  65. 12.2

    Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

    zur Kenntnis genommen
  66. 12.3

    ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs - Mitteilung über den Sachstand zur Antragsstellung Städtebauförderung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 12.4

    S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023

    zur Kenntnis genommen
  68. 12.5

    Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  69. 12.6

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  70. 12.7

    Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

    beschlossen

    geändert beschlossen

  71. 12.8

    Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  72. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  73. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  74. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  75. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  76. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  77. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  78. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  79. 16.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  80. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  81. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  82. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  83. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  84. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  85. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  86. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  87. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  88. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:15 Uhr

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