Bezirksvertretung Beuel
Mittwoch, 31. August 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (88)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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2
Fragestunde öffentlich
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2.1
CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.1.1
Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel
vertagt -
2.2
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
vertagt -
2.2.1
CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3.1
Verpflichtung eines Bezirksverordneten
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4
Genehmigung der Niederschrift
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4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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4.2
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
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6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
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6.1.1
Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.3.1
Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.4
Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.5.1
Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.6
Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe [Hausnummer ausgelassen]
beschlossenungeändert beschlossen
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6.7.1
Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe Hausnummer 165
zur Kenntnis genommen -
6.8
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.8.1
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.9
Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
vertagt -
6.10.1
Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
beschlossengeändert beschlossen
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6.11.1
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.11.2
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße
zur Kenntnis genommen -
6.12
Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.12.1
Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel
vertagt -
6.13
Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59
beschlossenungeändert beschlossen
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6.14
Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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6.15
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf
beschlossenungeändert beschlossen
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6.15.1
ÄA zur Vorlage 221162 „Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf
abgelehnt -
6.16
Anliegeranhörung zur Umbenennung Teilbereich Gartenstraße in Beuel-Vilich
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.17
Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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6.17.1
Ergänzende Stellungnahme zur Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“
zur Kenntnis genommen -
6.18
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.
zurückgezogen -
6.18.1
Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.
zurückgezogen -
6.19
Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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7
Empfehlungen
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7.1
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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7.2
CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
beschlossenungeändert beschlossen
-
7.2.1
Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister
zur Kenntnis genommen -
8
Anhörungen
- 8.1
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8.2
Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel
beschlossengeändert beschlossen
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8.3
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.3.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
zur Kenntnis genommen -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
- 10.1
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10.2
CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.2.1
Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf
zur Kenntnis genommen -
10.3
SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
vertagt -
10.3.1
Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert
vertagt -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
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12
Mitteilungen
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12.1
Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand
zur Kenntnis genommen -
12.2
Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm
zur Kenntnis genommen -
12.3
ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs - Mitteilung über den Sachstand zur Antragsstellung Städtebauförderung
beschlossengeändert beschlossen
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12.4
S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023
zur Kenntnis genommen -
12.5
Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
12.6
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
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12.7
Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40
beschlossengeändert beschlossen
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12.8
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
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14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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16.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
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24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
325.4 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:15 Uhr
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