Mandari Insight

Bezirksvertretung Beuel

Mittwoch, 31. August 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (88)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

CDU-Große Anfrage: Kita-Plätze im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: vertagt

2.1.1
2.2

CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

Ergebnis: vertagt

2.2.1

CDU/u.w.-Große Anfrage: Anfrage Bauvorhaben Wingertshöfe, Rastenweg, 1690/2020

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

3.1

Verpflichtung eines Bezirksverordneten

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 27.04.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

4.2

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 01.06.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.1.1

Bürgerantrag: Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Umwandlung der Liestraße in eine Zufahrts-/Anliegerstraße für Geislar zur Entlastung der angrenzenden Stadtteile Vilich-Rheindorf/Vilich von Durchfahrtsverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verbesserung Radverkehrsführung Am Herrengarten und Kreuzung B56

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3.1

Maßnahmen zur Erhöhung der Verkehrssicherheit im Bereich Burghofstraße in Bonn-Niederholtorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.4

Bürgerantrag: Antrag auf Anpflanzung von Bäumen in der Limpericher Straße zwischen Siegfried-Leopold-Straße und Ecke Goetheallee

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.5.1

Einrichtung einer zeitbegrenzten Spielstraße im Bereich "Im Gerott"

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.6

Bürgerantrag: Verbesserung der Fahrradweg- und Fußgängersituation im Bereich Siegburger Straße

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe Hausnummer 165

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.7.1

Einrichtung eines Zebrastreifens in der Rheinaustraße Höhe Hausnummer 165

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.8

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8.1

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Kreuzung Gallusstraße/Samanstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.9

Bürgerantrag: Beibehaltung des "Drängelgitters" im Bereich Rastenweg/Am Alten Wingert in Bonn-Ramersdorf

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

Ergebnis: vertagt

6.10.1

Absolutes Halteverbot im Bereich "Alte Bonner Straße"

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.11.1

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11.2

Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Grabenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Bürgerantrag: Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Parkflächenmarkierungen auf der Fläche vor der evangelischen Kirche an der Zipperstraße in Bonn-Oberkassel

Ergebnis: vertagt

6.13

Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6823-1 "Siegburger Straße" im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost zwischen Röhfeldstraße, Am Langen Graben, Siegburger Straße und A 59

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.14

Projekt zum „Überflutungsschutz Am Sonnenberg in Bonn-Küdinghoven“ - Bauliche Umsetzung

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.15

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.15.1

ÄA zur Vorlage 221162 „Einleitung des Vergabeverfahrens zur Ergänzung des Verkehrsgrüns Beuel-Pützchen, -Holzlar, -Hoholz und -Holtorf

Ergebnis: abgelehnt

6.16

Anliegeranhörung zur Umbenennung Teilbereich Gartenstraße in Beuel-Vilich

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.17

Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

6.17.1

Ergänzende Stellungnahme zur Einleitung Vergabeverfahren und Beschluss der ausführungsreifen Entwurfsplanung zur Herstellung der SPE Maßnahmen „Niederholtorf-Süd“

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.

Ergebnis: zurückgezogen

6.18.1

Förderung des Traumpalast e.V. aus dem Feuerwehrtopf der BV Beuel für ein Lärmimmissionsgutachten und Mobilitätskonzept.

Ergebnis: zurückgezogen

6.19

Genehmigung einer Dienstreise nach Mirecourt

Ergebnis: ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

7

Empfehlungen

7.1

Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2

CDU-Antrag: Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7.2.1

Aufnahme von Hans Lennarz in die Straßenbenennungsliste der Stadt Bonn und Benennungsvorschlag eines Straßenstückes nach dem ehemaligen Bezirksbürgermeister

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Anhörungen

8.1

Wirtschaftsplan SGB 2022

Ergebnis: geändert beschlossen

8.2

Offenlagebeschluss Satzung für den Denkmalbereich Combahnviertel, Bonn-Beuel

Ergebnis: geändert beschlossen

8.3

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.3.1

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2

CDU-Antrag: Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.2.1

Ausbesserung und Befestigung des Verbindungsweges (Fußgänger) zwischen Graben-Clemensstraße und Auf dem Mühlenberg in Vilich-Rheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

SPD/Grüne/u.w.-Antrag: Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

Ergebnis: vertagt

10.3.1

Entfernung der Drängelgitter am Im alten Wingert

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

12

Mitteilungen

12.1

Modellprojekt Klimagerechtes Gewerbegebiet Beuel-Ost - aktueller Sachstand

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Regelung zur Schließung der Bonner Friedhöfe bei Sturm

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

ISEK für das Quartier östlich des Beueler Bahnhofs - Mitteilung über den Sachstand zur Antragsstellung Städtebauförderung

Ergebnis: geändert beschlossen

12.4

S 13 - Sperrung der A 59 in den Sommerferien 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Mitteilung über Gefahrenbaumfällungen (die der Baumschutzsatzung unterliegen) im Stadtbezirk Beuel

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Ausschreibungsergebnis Carsharing

Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

12.7

Ökologische Aufwertung des Geländes Holzlarer Weg 40

Ergebnis: geändert beschlossen

12.8

Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

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22

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23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.10.2022 · 325.4 KB

Details

Beginn
31.08.2022 17:00 Uhr
Ende
31.08.2022 23:15 Uhr