Ausschuss für Finanzen und Beteiligungssteuerung

Tagesordnung (34)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 20.05.2025

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2025/3917
5. 3.1.1

   Übernahme der Geschäftsanteile der VfL Osnabrück Stadion GmbH & Co. KG und der Stadionverwaltungs GmbH durch die Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe FDP/UWG

   geänderte Empfehlung

   • Antrag VO/2025/3917-01
6. 3.2

   Satzung über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben der Stadt Osnabrück

   zur Kenntnis genommen

   • Beschlussvorlage VO/2025/4226
7. 3.2.1

   Satzung über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben der Stadt Osnabrück - Änderungsantrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   ungeänderte Empfehlung

   • Antrag VO/2025/4226-01
8. 3.3

   Erneuerung der Planetariumstechnik Museum am Schölerberg

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4268
9. 3.4

   Ausbau 1.BA Mindener Straße von Burg Gretesch bis Auf dem Winkel

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2025/4271
10. 3.5

    Hermann-Ehlers-Straße - Optimierung im Zuge der Deckensanierung (2. BA)

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4291
11. 3.6

    Ellerstraße (Abschnitt Dodeshausweg bis Vehrter Landstraße) - Straßenausbau

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4297
12. 3.7

    Zuschuss Lüftungsanlage 2025 Piesberger Gesellschaftshaus e.V.

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4362
13. 3.8

    Förderung freier Träger – Zuschussvereinbarungen ab 2026

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4368
14. 3.9

    Weiteres Vorgehen bzgl. der Infrastrukturabgabe

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4378
15. 3.10

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau einer Sporthalle am BSZ Westerberg

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4382
16. 3.11

    Finanzierung des InnovationsCentrums Osnabrück (ICO)

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4389
17. 3.12

    Sanierung des Erich Maria Remarque-Friedenszentrums

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4427
18. 3.13

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den sog. KitaCube an den Standorten Martinsburg und Maria Königin des Friedens

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4429
19. 3.14

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Höhe der Kostenerstattungen für Grundstücksanschlüsse nach Einheitssätzen für das Jahr 2025

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4448
20. 3.15

    Kommunales Haus der Energie- und Wärmewende

    zurückgezogen
21. 3.16

    Beauftragung einer Entwurfsplanung für den Neubau der Heinrich-Schüren-Schule

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4450
22. 3.17

    Aufbau eines Studiengangs Humanmedizin mit privatrechtlich organisierter medizinischer Hochschule in Osnabrück (Projekt HMO)

    zurückgezogen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4451
23. 3.17.1

    Aufbau eines Studiengangs Humanmedizin mit privatrechtlich organisierter medizinischer Hochschule in Osnabrück (Projekt HMO) - Aktualisierte Vorlage

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4451-01
24. 3.18

    Neustrukturierung des Beteiligungsmanagements

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4462
25. 3.19

    Klinikum Osnabrück - Rückzahlung / Stundung der DAWI-Überzahlung 2024

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4475
26. 3.20

    Sachkostenzuschuss für die Freie Montessori-Schule

    ohne Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2025/4476
27. 4

    Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

28. 4.1

    Tag der Niedersachsen 2025, hier: Finanzierung eines kostenlosen ÖPNV

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

    • Beschlussvorlage VO/2025/4449
29. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

30. 5.1

    Änderung des Satzungsentwurfs über die Erhebung einer Steuer auf entgeltliche Übernachtungen in Beherbergungsbetrieben in der Stadt Osnabrück / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    zurückgezogen
31. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

32. 7

    Mitteilungen und Anfragen

33. 7.1

    Umsetzung der Grundsteuerreform

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4435
34. 7.2

    Berichtswesen - Zusammenfassender Controllingbericht zum 31.05.2025, Gesamthaushalt

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2025/4453