Rat
Dienstag, 21. Februar 2017 um 18:00 Uhr Haus Issum, Sitzungssaal
Tagesordnung (21)
Fragestunde für Einwohner und Einwohnerinnen gemäß § 18 der Geschäftsordnung
Bericht über die Durchführung der Beschlüsse aus der Sitzung vom 08.12.2016
Bestellung einer stellvertretenden sachkundigen Bürgerin
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Situation der Kindergärten in der Gemeinde Issum
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
Ergebnis: Stimmen dafür: 15Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 7
Änderung des Fragerechts für Einwohnerinnen und Einwohner
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Bestellung von Vertreter/innen zur Wahrnehmung von Mitgliedschaftsrechten in Beiräten, Ausschüssen, Gesellschafterversammlungen, Aufsichtsräten oder entsprechenden Organen von juristischen Personen oder Personenvereinigungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beteiligung der Kommunen des Kreises Kleve an der d-NRW AöR
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Stellenplan 2017
Ergebnis: Stimmen dafür: 26Stimmen dagegen: 0Stimmenthaltungen: 1
Antrag auf Anschaffung eines Springreit- Hindernisses mit Gemeindelogo
Ergebnis: Stimmen dafür: 21Stimmen dagegen: 5Stimmenthaltungen: 1
Beratung und Beschlussfassung des Wirtschaftsplanes des Wasserwerkes der Gemeinde Issum für das Wirtschaftsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung des freiwilligen Haushaltssicherungskonzeptes für die Haushaltsjahre 2017 - 2020
Ergebnis: Stimmen dafür: 16Stimmen dagegen: 11Stimmenthaltungen: 0
Förderprogramm "Gute Schule 2020"
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Beratung und Beschlussfassung der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 (1) Satz 2 GO NRW hier: außerplanmäßige Auszahlungen für die Ersatzbeschaffung eines LKW
Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0
Zustimmung zur Leistung erheblicher überplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 GO NRW; hier: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Genehmigung eines Eilbeschusses des Haupt- und Finanzausschusses gemäß § 60 Abs. 1 Satz 1 GO NRW; hier: Überplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen für die Unternehmervergütung im Produkt Abfallwirtschaft
Ergebnis: Stimmen dafür: 23Stimmen dagegen: 4Stimmenthaltungen: 0
Nachweisung unerheblicher über- und außerplanmäßigen Aufwendungen / Auszahlungen im 4. Quartal 2016
Aufstellung des Bebauungsplanes Issum Nr. 30 -Wiesenweg/Kolpingstraße- 1. Feststellung von Ausschließungsgründen 2. Beratung über vorgetragene Anregungen während der Offenlage nach § 3 Abs. 2 BauGB und der Anhörung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB 3. Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB
Ergebnis: Einstimmiger Beschluss
Anfragen und Mitteilungen
Öffentlicher Teil
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 21.02.2017
Gremien
Details
- Ende
- 21:00 Uhr
- Adresse
- Herrlichkeit 7-9
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