mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 18. Juli 2006 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (68)

  1. 3.1

    Kostenüberschreitungen beim Bau der Turnhalle in Sutthausen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 3.2

    Platz an der Halle Gartlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 3.3

    Einheitsschule

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 3.4

    Vermittlung von Arbeitslosen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 3.5

    Erdverkabelung vs. Hochspannungsleitungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 3.6

    Vermittlungszahlen der AGOS bzw. Maßarbeit in den ersten Arbeitsmarkt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 3.7

    Weitere Beteiligung der Stadt Osnabrück am Projekt "Integrationslotsen"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 3.8

    Konsequenzen von Sparmaßnahmen für das VHS-Angebot

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.1

    Teilnahme am Modellprogramm "Wir kümmern uns selbst"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.2

    Jugendliche in Ausbildung bringen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.3

    Gastschulgeldvereinbarung mit dem Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 4.4

    Bildung eines Runden Tisches "Arbeit und Ausbildung junger Menschen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 4.5

    Verbesserung der Qualitätsstandards in der Osnabrücker Schulsozialarbeit

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 4.6

    Einführung verlässlicher KiTa-Betreuungzeiten von 3-6-Jährigen an Samstagen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 4.7

    Architekturführer für die Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 4.8

    Osnabrücker "Architektur Sommer" - HaseCity

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 4.9

    Umweltpreis

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 4.10

    Optimierung des Wirtschaftsstandortes Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 4.11

    Barrierefreier Ausbau des Osnabrücker Hasetorbahnhofs mit Unterstützung von Mitteln des Landesprogramms "Niedersachsen ist am Zug"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 5.1

    Verordnung zur Aufhebung der Verordnung über die Aussetzung der vorübergehenden Aufhebung der Schonzeiten für junge Ringeltauben und junge Rabenkrähen sowie Ringeltauben und Rabenkrähen vom 02.03.2006

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 5.2

    Wechsel in der Besetzung des Umlegungsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 5.3

    Entwicklung des Osnabrücker Zoos

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 5.4

    Verleihung des Ehrenringes des Rates

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5.5

    Vorziehen der Mittelgewährung für den Bau des Funktionstraktes auf der Sportanlage der TSG Burg Gretesch

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 5.6

    Grundsatzbeschluss zur Horterweiterung an der Grundschule Eversburg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 5.7

    Ordnung zur Änderung der Geschäftsordnung für den Rat, den Verwaltungsausschuss pp. der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 5.8

    Prüfung der Erhebung von Gastschulgeldern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 5.8

    Prüfung der Erhebung von Gastschulgeldern

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 5.9

    Umgestaltung Ratssitzungssaal

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 5.10

    Vergaben der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 5.11

    Bürgermeister für den Frieden

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 5.12

    Wiederherrichtung und Umgestaltung des Restaurant Steckenpferd in der Stadthalle Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 6.1

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen nach dem Niedersächsischen Kommunalabgabengesetz (NKAG) gem. Vorlage 6795

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 6.2

    Neufassung der Satzung der Stadt Osnabrück über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) gem. Vorlage 6796

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 6.3

    Bau eines Kunstrasenplatzes im Schulzentrum Sebastopol

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 8.1

    1. Änderung der Gebührensatzung Feuerwehr 2005 Vorlagen Nr. 6807

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 8.2

    Beschaffungsrichtlinie für städtische Fahrzeuge vor dem Hintergrund der Senkung der Feinstaubgehalte und der Stickstoffdioxidkonzentrationen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 8.3

    Löschung Landschaftsschutz südlich Vehrter Landstraße / Grenze zu Belm

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 10.1

    Fortschreibung der Kindertagestättenplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 10.2

    Neuformulierung des Vertrages mit dem Sozialdienst Katholischer Frauen e. V. über den Betrieb einer Kinderkrippe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 10.3

    Erweiterung des Matthäus-Kindergartens um eine Hortgruppe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 11.1

    Änderung der Unterrichts- und Gebührensatzung der Musik- und Kunstschule der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 11.2

    Benennung von Straßen und Plätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 13.1

    Einrichtung einer Landesfachklasse für Stukkateure und Trockenbaumonteure

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 13.2

    Sporthallenbau durch den SV Hellern e.V.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 13.3

    Sanierung Schulzentrum "In der Wüste" -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 15.1

    26. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Lingemanns Kamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 15.2

    Bebauungsplan Nr. 541 - Lingemanns Kamp -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 15.3

    29. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - St. Antoniuskirche -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 15.4

    Bebauungsplan Nr. 550 -St. Antoniuskirche-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 15.5

    35. Änderung des Flächennutzungsplanes 2001 - Mindener Straße / Schellenbergstraße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 15.6

    Bebauungsplan Nr. 459 - Bessemerstraße - 2. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 15.7

    Bebauungsplan Nr. 260 -Abbioweg- 6. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 15.8

    Bebauungsplan Nr. 314 - Am Schledehauser Weg - 7. Änderung (vereinfacht)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 15.9

    Bebauungsplan Nr. 522 - Östlich Dütestraße (Gaste) -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 15.10

    Bebauungsplan Nr. 523 - Gubener Straße / Darumer Straße -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 15.11

    Bebauungsplan Nr. 529 - Hunteburger Weg-Nord -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 15.12

    Bebauungsplan Nr. 567 - Südlich Goldstraße - Anordnung der Umlegung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 15.13

    Umlegung eines Wanderweges "Am Gut Sandfort" in Voxtrup Einziehung des alten Teilstücks

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 15.14

    Einleitung des Einziehungsverfahrens für die alte Trasse der Straße Bauer-schaft Hickingen im Geltungsbereich des B-Planes Nr. 393

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 15.15

    Konzept für den "ÖPNV-Knotenpunkt Neumarkt"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 16.1

    Neufassung der Straßenreinigungssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 16.2

    Änderung der Straßenreinigungsverordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 16.3

    12. Satzung zur Änderung der Abfallwirtschaftssatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 17.1

    Änderung der Friedhofssatzung und der Friedhofsgebührensatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 19.1

    Kürzung des Volkshochschuletats

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 19.2

    Erfolgs- und Vermögensplan der Volkshochschule für das Wirtschaftsjahr 2006/2007

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  68. 21.1

    Online-Gang des neuen Internet-Auftritts am 29. Juni: Konzept und Resonanz

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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