Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsförderungsausschuss
Donnerstag, 26. November 2015 um 18:30 Uhr
Tagesordnung (24)
Mitteilungen der Verwaltung
hier: Kondolenzbuch
hier: Flüchtlingssituation in Nettetal
hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum städtischen E-Bike
Gebührenbedarfsberechnungen
Nachkalkulation Gebührenbedarfsberechnungen für das Jahr 2014
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung über die Gebührenbedarfsberechnungen 2016 einschließlich hierzu erforderlicher Änderungssatzungen
Ergebnis: einstimmig beschlossen / mehrheitlich abgelehnt / mehrheitlich beschlossen
Maßnahmenkatalog zur Tourismusstrategie für die Stadt Nettetal
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Haushalt
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016; hier: Produkte des Zentralbereichs Wirtschaft und Marketing
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beratung und Beschlussfassung zum Haushalt 2016; hier: Zusammenfassung der Beratungsergebnisse aus den Ausschüssen in einer Veränderungsliste und Empfehlungsbeschluss an den Rat
4. Änderungssatzung zur Hundesteuersatzung der Stadt Nettetal vom 24.09.1997 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 19.12.2012
4. Änderungssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Nettetal vom 16.12.2005 in der Fassung der 3. Änderungssatzung vom 15.12.2011
Antrag der Fraktion WIN-Fraktion auf Einführung einer Pferdesteuer in Nettetal
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion bezüglich des Verwaltungsvorschlags "Schließung des Lehrschwimmbeckens in Breyell"
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung; hier: Anfrage der WIN-Fraktion, ob eine Nachtragssatzung gem. § 81 GO NRW erforderlich ist
Ergebnis: Zur Kenntnis genommen
Mitteilungen der Verwaltung
Finanzangelegenheiten
Wirtschaftsförderungsangelegenheiten
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen und Anträge aus den Fraktionen
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Vergabeangelegenheiten
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anfragen von Ausschussmitgliedern gem. § 22 der Geschäftsordnung
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 26.11.2015
Details
- Ende
- 21:30 Uhr
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