Betriebsausschuss Immobilien- und Gebäudemanagement

Tagesordnung (16)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 03.03.2020

3. 3

   Empfehlungen an den Rat (Bitte die Sitzungsunterlagen für die nachfolgenden Gremienberatungen aufbewahren!!!)

4. 3.1

   Kita Jeggener Weg / Wakhegge

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5543
5. 3.2

   Kostenbeteiligung Dritter an sozialen Infrastrukturinvestitionen

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5545
6. 3.3

   Kulturfonds für "Kunst am öffentlichen Bau" (Ratsbeschluss VO/2019/4516)

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5580
7. 3.4

   Neubau eines Museumsdepots

   beschlossen

   geändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5567
8. 3.5

   Erich Maria Remarque-Friedenszentrum: Neue Dauerausstellung, Umbaumaßnahmen, Sonderausstellung zum Jubiläum

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

   • Beschlussvorlage VO/2020/5574
9. 4

   Empfehlungen an den Verwaltungsausschuss

10. 5

    Abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

11. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

12. 7

    Mitteilungen und Anfragen

13. 7.1

    Zwischenbericht zum 31.05.2020 des Eigenbetriebes Immobilien- und Gebäudemanagement

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2020/5546
14. 7.2

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5081
15. 7.2.1

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe - Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und DIE LINKE zu TOP 7.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5081-02: Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der C…
16. 7.2.2

    Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der CDU/BOB-Gruppe / Änderungsantrag Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP 7.2

    zur Kenntnis genommen

    • Antrag VO/2020/5081-01: Pläne der Verwaltung für eine Bebauung des Parkplatzes neben der Dominikanerkirche nicht weiterverfolgen / Antrag der C…