Rat

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung sowie der Beschlussfähigkeit

Genehmigung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung des Rates am 17.03.2022

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung des Rates am 17.03.2022

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Stand der Umsetzung der öffentlichen Beschlüsse des Rates

Grundstücksangelegenheiten

Gesetzliches Vorkaufsrecht an einem Grundstück in der Gemarkung Frauenberg, An der Pützgasse

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GE-Fläche im GE-Gebiet "Grondahlsmühle" im OT Kuchenheim, Lisztstraße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts - Dringlichkeitsentscheidung -

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Zustimmung zur Weiterveräußerung einer bebauten GI-Fläche im IPAS, Heinrich-Barth- Straße, bei gleichzeitigem Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Änderungen bei der Besetzung von Ausschüssen und Gremien

Personalangelegenheiten

Bestellung eines stellvertretenden Kämmerers

Ergebnis: Abgesetzt

Besetzung der Stelle der Leitung der Revision

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Fraktionsanträge

Antrag des Festausschuss Euskirchener Karneval e.V. bezüglich des Angebotes von Veranstaltungsräumen nach Wegfall des EuCF

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Analyse, Bewertung und Erarbeitung von Maßnahmen der Stadt Euskirchen zur Verbesserung des Katastrophen- und Bevölkerungsschutzes aufgrund der Erfahrungen der Hochwasserkatastrophe am 14./15.07.2021 hier: Gemeinsamer Antrag der AfD-Fraktion und des StV Paulo Pinto vom 20.04.2022

Ergebnis: 5 Stimmen dafür, 44 dagegen, 0 Enthaltungen

Errichtung eines Mehrgenerationenplatzes als Retentionsfläche auf dem ehemaligen Gelände der Kita in Kirchheim auf der Talsperrenstraße/Ecke Frankenstraße hier: Antrag der CDU-Fraktion vom 02.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 10 Enthaltungen

Künftige Grundsteuererhebung "Flexibilität ermöglichen und Steuerlast durch das sog. Scholz-Modell verhindern" hier: Antrag der FDP-Fraktion vom 04.05.2022

Ergebnis: Abgesetzt

Verwaltungsvorlagen

Anfragen/Mitteilungen

Wahl des Technischen Beigeordneten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Besoldung Erster Beigeordneter

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Neuorganisation der Dezernate

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Verleihung von Ehrenbezeichnungen

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Tätigkeitsbericht der Gleichstellungsbeauftragten 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Beitritt zur Anstalt des öffentlichen Rechts d-NRW AöR

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bekanntgabe der vom Stadtkämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen, Auszahlungen und Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Bericht aus Beteiligungen

Ergebnis: Ohne Abstimmung

Hybrid-Campus – Einbindung eines weiteren Projektpartners

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Erlass einer Satzung über die Merkmale der endgültigen Herstellung der Erschließungsanlage "Im Höstert" auf dem Abschnitt von "In den Wiesen" bis "Untere Burg"

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Antrag des Festausschuss Euskirchener Karneval e.V. bezüglich des Angebotes von Veranstaltungsräumen nach Wegfall des EuCF

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Feststellung des Wirtschaftsplanes des Stadtbetriebes Zentrales Immobilienmanagement Euskirchen für das Jahr 2022

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Sanierung Jahnhalle

Ergebnis: 32 Stimmen dafür, 14 dagegen, 3 Enthaltungen

Abschluss einer Kooperationsvereinbarung über das Erstellen von interkommunalen Hochwasserschutzkonzepten

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 132/Ortsteil Euskirchen, für einen Teilbereich zwischen der Straße An der Vogelrute, Gottlieb-Daimler-Straße, L 194 und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

41. Flächennutzungsplanänderung im Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Feststellungsbeschluss

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 3, Ortsteil Wüschheim (Solarpark Wüschheim) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB c) Satzungsbeschluss gem. § 10 BauGB i.v.m. § 12 BauGB

Ergebnis: 45 Stimmen dafür, 5 dagegen, 0 Enthaltungen

32. Flächennutzungsplanänderung, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) e) Erneuter Auslegungsbeschluss f) Umfang der Auslegung mit zwei Alternativen g) Beteiligung der Öffentlichkeit h) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Bebauungsplan Nr. 140, Ortsteil Euskirchen, Bereich zwischen Gottlieb-Daimler-Straße, Pützbergring und Alfred-Nobel-Straße (ehem. Westdeutsche Steinzeugwerke) a) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) b) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) c) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (2) d) Beratung und Beschlussfassung über das Ergebnis der Behördenbeteiligung und der Beteiligung sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4(2) e) Erneuter Auslegungsbeschluss f) Beteiligung der Öffentlichkeit g) Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Beratung der Haushaltssatzung

Anträge der Fraktionen zum Haushalt

Unterstützung des Vereines Euskirchener Tafel e.V. hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 04.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Kostenfreies Parken P+R, kostenfreier SVE am Wochenende hier: Antrag der Fraktion Die Linke vom 08.05.2022

Ergebnis: Abgesetzt

Änderung der Satzung der Kreisstadt Euskirchen über die Erhebung von Elternbeiträgen im Rahmen der Offenen Ganztagsschule im Primarbereich hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen

Schaffung von zwei zusätzlichen Dienstposten im technischen Bereich (Fachbereiche 8 und 9) hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022

Ergebnis: 22 Stimmen dafür, 28 dagegen, 1 Enthaltungen

Sanitäre Anlagen im Industriepark am Silberberg hier: Antrag der SPD-Fraktion vom 12.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Maßnahmen zum Hochwasserschutz bei Starkregenereignissen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 1 Enthaltungen

Punkte aus dem Mobilitätskonzept prioritär umsetzen hier: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 17.05.2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Stellenplan 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2022

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

Anfragen/Mitteilungen

Öffentliche Sitzung

Nichtöffentliche Sitzung