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Rat der Kreisstadt Mettmann

Dienstag, 05. Oktober 2021 um 17:05 Uhr Heinrich-Heine-Gymnasium Durchgeführt

Tagesordnung (41)

1.a

Formalien

1.b
2

Einwohnerfragestunde

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Anfragen

4.a

Anfrage Zur Sache! Mettmann vom 29.09.2021 hier: Prüfung aller Maßnahmen, um den für 2026 geplanten Ganztag an Grundschulen umsetzen zu können

4.b

Anfrage Zur Sache! Mettmann vom 29.09.2021 hier: Planungen hinsichtlich der Gesamtschule und den Auswirkungen auf andere Schulformen

4.c

Anfrage Zur Sache! Mettmann vom 29.09.2021 hier: Kosten der Machbarkeitsstudie im Zusammenhang mit dem geplanten Bau der Gesamtschule

5.a

Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.09.2021 hier: Verzicht auf sachgrundlose Befristungen

5.a.1

Antrag der Fraktion Die Linke vom 22.09.2021 hier: Verzicht auf sachgrundlose Befristungen

6.a

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion WGME vom 21.06.2021 auf Besetzung von Ausschüssen mit sachkundigen Bürgern als beratende Mitglieder

6.b

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der CDU-Fraktion auf Nachbesetzung des Jugendhilfeausschusses vom 03.08.2021

6.c

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 21.09.2021

6.c.1

Besetzung von Ausschüssen und Gremien hier: Antrag der Fraktion Die Grünen vom 21.09.2021

7.a

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Hilfe zur Erziehung

7.b

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Abführung von Einnahmen an das Land und Unterhaltsvorschussleistungen

7.c

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen hier: Rückforderung investiver Landeszuschüsse im Rahmen der Errichtung der Kindertageseinrichtung Gruitener Straße

7.d

Über- und außerplanmäßige Einnahmen Aufwendungen und Auszahlungen (Zuschüsse) hier: Jugendförderung

10

Kapitalerhöhung Gesellschaft für Wirtschaftsförderung Mettmann mbH (GfW)

13

Digitalisierung der Ratsarbeit / Einrichtung von Postfächern für Gremienunterlagen

14

Einrichtung einer sechszügigen Gesamtschule auf dem Grundstück Goethestraße 35 auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie aus August 2021

15

Erarbeitung des Bebauungsplanentwurfs Nr. 149 - Schulzentrum Goethestraße -

16

Bebauungsplan Nr. 147 - Düsselring / Donaustraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

17

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 4 Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

18

Bebauungsplan Nr. 148 - Düsselring / Heinestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB

19

Verschiedenes

20

Mitteilungen der Verwaltung

Nicht-öffentlich
21

Anfragen

Nicht-öffentlich
22

Fraktionsanträge

Nicht-öffentlich
23

Bebauungsplan Nr. 34B-neu - Mettmann-Süd, 4. Änderung Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier: Liste der Privaten Einwender

Nicht-öffentlich
24

Bebauungsplan Nr. 148 - Düsselring / Heinestraße Beschluss über Anregungen und Bedenken und Beschluss als Satzung gemäß § 10 BauGB Hier: Liste der Privaten Einwender

Nicht-öffentlich
25

Beförderungsangelegenheit

Nicht-öffentlich
26

Anerkennung von ruhegehaltsfähigen Dienstzeiten

Nicht-öffentlich
27

Grundstücksangelegenheiten hier: Erwerb einer Grundstücksfläche

Nicht-öffentlich
28

Verschiedenes

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 05.01.2022 · 308.8 KB

Details

Ende
19:30 Uhr
Adresse
Hasselbeckstraße 2-4

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