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Bezirksvertretung 1

Freitag, 13. Mai 2022 um 14:11 Uhr Rathaus - Plenarsaal

Tagesordnung (54)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

2

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

3.1

Vorstellung des Kinder- und Jugendförderplans 2021 bis 2025

3.2

Lagedarstellung der Polizeiinspektion Mitte

3.3

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept – Umsetzung der bedarfsgerechten Versorgung - Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Akademiestraße 2 - Erhaltung des Standorts durch Modernisierung, Teilumbau und Anpassung der Gebäudestruktur - Bedarfsbeschluss -

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.5

Dialogverfahren Zukunft der Kö

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.6

Städtebaulicher Wettbewerb Nr. 01/020 - Campus Golzheim

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

3.7

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 01/026 - Östlich Ulmenstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.8

RRX - Auswertung des Planfeststellungsbeschlusses für den PFA 2.1 Reisholz - Wehrhahn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.9

Theodor-Heuss-Brücke, Zukunftsstrategie Sachstandsinformation und Durchführung einer Öffentlichkeitsbeteiligung

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

3.10

Satzung zur Änderung der Satzung zur Nutzung des Ehrenhofes vom 03. Januar 2007

Ergebnis: Empfehlung abweichend beschlossen

3.11

„Design Classic Düsseldorf 2022“ in der Verkaufshalle des Blumengroßmarktes am Sonntag, dem 27.11.2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.12

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2022

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.13

Radleitroute West-Ost von Hansaallee/Böhlerstraße (Heerdt/Lörick) bis Neusser Tor (Gerresheim)

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

4.1

Verkehrssicherheit Tannenstraße zur DRK-Kita - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

4.2

Haltestelle "Münsterstraße / Feuerwache" und Gehweg Moltkestraße - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

4.3

Düsseldorfer Fahrradhäuschen - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: beantwortet

4.4

Unfälle mit E-Scootern in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

4.5

Straßenbeleuchtung im Stadtbezirk 1 - Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5

Anfragen

5.1

Leerstand in dem Wohnhaus Duisburger Straße 61 - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: beantwortet

5.2

Neuer Radweg Bagelstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: beantwortet

5.3

Radwegeführung Kreuzstraße Ecke Steinstraße - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5.4

Rheinbahnhaltestellen im Stadtbezirk 1 - Barrierefreier Ausbau - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5.5

Wegeführung für Fußgänger*innen im Bereich Immermannstraße Ecke Berliner Allee - Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

5.6

Sachstandsbericht zur Nutzung und Zustand der Pfandringe im Stadtbezirk 1 fünf Jahre nach deren Einführung

Ergebnis: beantwortet

5.7

Lautstärkemessungen von Motoren - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: beantwortet

5.8

Patenschaften / Sponsoren für Denkmäler - Anfrage der CDU-Fraktion

6

Anträge

6.1

Oststraße Hausnummer 119 bis Ecke Bismarckstraße - Einrichtung einer Lieferzone und Aufstellung einer Fahrradabstellanlage - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.2

Fortführung des Radweges auf der Benrather Straße in Richtung Königsallee mit Hilfe einer Leipziger Kombispur - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

6.3

Quartiersgarage Prinz-Georg-Str. 80 Clara-Schumann-Musikschule - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Unterführung Kölner Straße: Verbesserung von Beleuchtung, Sauberkeit und Sicherheit - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Zuschuss für Essenausgaben an Tafeln beziehungsweise andere Einrichtungen - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: zurückgezogen

6.6

Marketingkonzept für die Altstadt - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.7

Mobilitätsstationen auf der Königsallee - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.8

Kirschbäume auf der Immermannstraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.9

Sanierungsarbeiten im Nordpark - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

6.10

Gesamtstädtisches Toilettenkonzept (BAU/007/2022) - Standortvorschläge - Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Informationsvorlagen der Bezirksverwaltungsstelle 1

7.1

Prüfung sichere Schulwege zur Grundschule: Städtische Katholische Grundschule Paul-Klee-Schule; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 30.04.2021; BV1/090/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Veränderung der Ampelschaltung Königsallee/Königstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 26.11.2021; BV1/245/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Ausbessern der Zugänge zum Frankenplatz; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/038/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Tempo 30 auf der Duisburger Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.10.2021; BV1/204/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.5

Ampelschaltung Roßstraße/Saarbrücker Straße/Hans-Böckler-Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 04.03.2022; BV1/048/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.6

Instandsetzung des Bodenbelages der Gehwege rund um den Schwanenmarkt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 01.04.2022; BV1/069/2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

8.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Düsseldorfs Vielfalt erleben e. V.

Ergebnis: vertagt

8.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Bankstraßenfest

Ergebnis: abweichend beschlossen

8.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - 2. Auflage der Broschüre "Geschichtsorte in Derendorf/Pempelfort"

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an St. Sebastianus Schützenverein Derendorf

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 03.05.2022

Details

Ende
18:22 Uhr

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