Ausschuss für Feuerwehr und Ordnung

Tagesordnung (25)

1. 1

   Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit

2. 2

   Genehmigung des Protokolls (öffentlicher Teil) über die Sitzung vom 15.04.2026

   beschlossen

   ungeändert beschlossen

3. 3

   Empfehlungen an den Rat

4. 3.1

   Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück - aktualisierte Fassung

   vertagt

   • Beschlussvorlage VO/2026/5131-01
5. 3.2

   Einführung des Kooperationsmodell "Nette Toilette" in der Innenstadt

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5502
6. 3.3

   Bedarfsplanung Rettungsdienst 2026

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5555
7. 3.4

   Neufassung der Verordnung über die Errichtung einer Waffenverbotszone über das Führen von Waffen, Messern und gefährlichen Gegenständen in der Stadt Osnabrück – Berücksichtigung der Änderung des Waffengesetzes

   ohne Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5562
8. 3.5

   Neufassung der Satzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Osnabrück

   ungeänderte Empfehlung

   • Beschlussvorlage VO/2026/5563
9. 3.6

   Stärkung und Weiterentwicklung der Osnabrücker Wochenmärkte / Antrag der Gruppe Grüne/SPD/Volt

   ohne Empfehlung

   • Antrag VO/2026/5571
10. 4.1

    Fahrzeugfreigabe: Acht Krankentransportwagen (KTW)

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5538
11. 4.2

    Fahrzeugfreigabe: Löschgruppenfahrzeuge 20 (LF 20)

    ungeänderte Empfehlung

    • Beschlussvorlage VO/2026/5539
12. 6

    Noch nicht abschließend zu behandelnde Angelegenheiten

13. 7

    Mitteilungen und Anfragen

14. 7.1

    Berichtswesen - Controllingbericht des Fachbereiches Bürger und Ordnung zum Stichtag 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5457
15. 7.2

    Berichtswesen - Controllingbericht der Feuerwehr zum Stichtag 31.12.2025

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5497
16. 7.3

    Konzept zur Weiterentwicklung der Ausländerbehörde

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5553
17. 7.4

    Mündliche Mitteilungen der Verwaltung

18. 7.5

    Anfragen und Anregungen der Ausschussmitglieder

19. 7.6

    Einsatzzahlen der Feuerwehr

20. 7.7

    Politische Informationsstände auf den Wochenmärkten der Stadt Osnabrück - Anfrage der SPD-Fraktion

    • Anfrage VO/2026/5591
21. 7.7.1

    Politische Informationsstände auf den Wochenmärkten der Stadt Osnabrück - Beantwortung der Anfrage der SPD-Fraktion

    zur Kenntnis genommen

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5591-01
22. 7.8

    E-Scooter-Situation in Osnabrück / Anfrage der Gruppe Grüne/SPD/Volt

    • Anfrage VO/2026/5592
23. 7.8.1

    E-Scooter-Situation in Osnabrück / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5592-01
24. 7.9

    Public Viewing auf dem Ledenhof / Anfrage der Gruppe Grüne/Volt

    • Anfrage VO/2026/5595
25. 7.9.1

    Public Viewing auf dem Ledenhof / Antwort der Verwaltung

    • Mitteilungsvorlage VO/2026/5595-01