Rat der Stadt Wuppertal
Montag, 14. Dezember 2009 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (76)
Übergeordnete Angelegenheiten
Bestellung der Schriftführung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl einer/eines stellvertretenden Vorsitzenden für den Hauptausschuss
Fragestunde (nur Rat)
Elektromobilität
WSW Instandhaltungsstrategie
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
WSW Instandhaltungsstrategie - Anfrage der Ratsfraktion DIE LINKE vom 25.11.2009
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
HSK-Entwurf der Verwaltung
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Antwort auf die Große Anfrage der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 02.12.09 -HSK Entwurf der Verwaltung-
Ergebnis: abschließend zur Kenntnis genommen
Anregungen und Beschwerden gem. § 24 GO (nur Hauptausschuss)
Fraktionsanträge
Wirtschaftscluster Energie und Energieeffizienz fördern
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten
Ergebnis: geändert beschlossen
Ergänzungsantrag TOP 4.2, VO/0932/09, Resolution: Hilfe aus einer Hand für Langzeitarbeitslose erhalten
Ergebnis: erledigt durch Beschluss zu einem anderen TOP
Resolution gegen das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
Ergebnis: abgelehnt
Antrag zur Tagesordnung - Tagesordnungspunkt 4.3 Gesetz zur Beschleunigung des Wirtschaftswachstums (Wachstumsbeschleunigungsgesetz) - Finanzschwache Kommune berücksichtigen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Dringlichkeitsantrag: Ausbildungs- und Beförderungsverbot
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fraktionsanträge, die vom Rat zur Vorberatung verwiesen wurden (§ 8 der Geschäftsordnung für den Rat der Stadt)
Begrüßungspaket für Erstklässlerinnen und Erstklässler
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Resolution zur Qualitätsentwicklung im Kindertagesstättenbereich
Ergebnis: geändert beschlossen
Wirtschaftsförderung zum Motor für Klimaschutz im Bergischen ausbauen
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Solaranlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden
Ergebnis: Nichtbefassung beschlossen
Ortsrecht
Änderung der städtischen Parkgebührenordnung durch Ausweitung der Bewirtschaftungszeiten und Einführung eines Veranstaltungstickets auf den Parkplätzen in der Umgebung des Barmer Bahnhofs und des Opernhauses
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst sowie die dafür zu erhebenden Gebühren ab 01.01.2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschlussbeiträgen, Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse in der Stadt Wuppertal vom 16.12.2008
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Abfallwirtschaftssatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gebührensatzung zur Abfallwirtschaftssatzung 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Pflicht zur Festlegung kürzerer Zeiträume für Dichtheitsprüfungen für im Wasserschutzgebiet Herbringhauser Talsperre befindlicher Abwasserleitungen gem. § 61 a, Abs. 5 Landeswassergesetz NRW
Ergebnis: geändert beschlossen
Neufassung der Zuständigkeitsordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Haushaltsangelegenheiten
Fortschreibung der Maßnahmenliste zur Umsetzung des Konjunkturprogramms
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger Troxler- Schule Wuppertal, Nommensenweg 12, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gewährung von Zuschüssen an den privaten Förderschulträger, Christian-Morgenstern-Schule Wuppertal, Wittensteinstr. 76, 42285 Wuppertal
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Angelegenheiten des Beteiligungsmanagements
Änderung der Richtlinie zur Finanzierung des ÖSPV im Verkehrsverbund Rhein-Ruhr (Finanzierungsrichtlinie)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplanung KIJU 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 des Eigenbetriebes Straßenreinigung Wuppertal (ESW)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - Fachbereich Senioren und Freizeit -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan der Alten- und Altenpflegeheime der Stadt Wuppertal (APH) für das Jahr 2010 - stationärer Bereich -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wirtschaftsplan 2010 der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Planverfahren
Bebauungsplan Nr. 496 - Kuchhauser Straße -
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1130 - Friedrich-Ebert-Straße / südl. Treppenstraße -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan Nr. 1135 - Am Schaffstal -
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Baumaßnahmen
Sanierung und Umbau des Sportplatzes Widukindstr. in Wuppertal-Heckinghausen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Allgemeine Vorlagen
Bergisches Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt (BVLA); Personalgestellungsverträge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen Einjähriger Bildungsgang ""Berufsgrundschuljahr Körperpflege"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Erweiterung des Bildungsganges "Fachschule für Technik mit der Fachrichtung Maschinenbautechnik
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Auflösung des Abendgymnasiums unter gleichzeitiger Fortführung als Bildungsgang des Bergischen Kollegs
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Medienentwicklungsplan 2010-2015 für die Schulen der Stadt Wuppertal - Berichterstatter Herr Dr. Garbe
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realschule Neue Friedrichstr. 19 - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gymnasium Am Kothen, Schluchstr.32-34, Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Realschule Leimbacher Str. 4, Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gymnasium Sedanstr. 14, Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kath. HS Bundesallee 30 (St. Laurentius-Schule) - Errichtung einer Verteilerküche und einer Mensa
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gesamtschule Langerfeld, Heinrich-Böll-Str. 240/250, Erweiterung um einen auf sechs Züge
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag auf Genehmigung zur Errichtung bzw. Änderung von Bildungsgängen gemäß § 81 Abs. 2 Schulgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG NRW) Bildungsgang "European Business Assistant - Europakaufmann"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennungen
Berufung von Mitgliedern mit beratender Stimme für den Ausschuss für Schule und Bildung
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl eines/einer ersten und zweiten Stellvertreters/Stellvertreterin des Vorsitzenden des Verwaltungsrats der Stadtsparkasse Wuppertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Umbesetzung in der Verbandsversammlung des Wupperverbandes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung im Verbandsrat des Wupperverbandes
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung der Vertreter der Stadt Wuppertal in der Verbandsversammlung des KDN-Dachverbandes kommunaler IT-Dienstleister
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bestellung eines stellvertretenden Mitglieds für die Zweckverbandsversammlung des Zweckverbandes Bergische VHS
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von persönlichen Stellvertretern/innen für die Mitglieder der Verbandsversammlung des Abfallwirtschaftsverbandes EKOCity
Ergebnis: geändert beschlossen
Bestellung stellvertretender Mitglieder für den Verwaltungsrat der Wirtschaftsförderung Wuppertal AöR
Ergebnis: geändert beschlossen
Wahl der Mitglieder/Vertreterinnen für den Beirat bei der Unteren Landschaftsbehörde
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung stellvertretender Mitglieder für die Zweckverbände Naturpark Bergisch Land, Ittertal und Wildgehege Neandertal
Ergebnis: geändert beschlossen
Benennung sachkundiger Einwohnerinnen und Einwohner für die Ausschüsse des Rates
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umbesetzung von Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremienbesetzung / Benennung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Wahl der BeisitzerInnen des Wahlausschusses für MigrantInnen im Integrationsausschuss 2010
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.12.2009
Gremien
Details
- Ende
- 18:57 Uhr
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