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Regionalrat Münster

Montag, 25. September 2023 um 09:30 Uhr Dienstgebäude Freiherr-von-Vincke-Haus, Freiherr-vom-Stein-Saal

Tagesordnung (20)

1.

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung des Regionalrats vom 19.06.2023 sowie der Sondersitzung vom 10.07.2023 Die Niederschriften sind im Ratsinfosystem unter dem jeweiligen Termin der Sitzung eingestellt.

2.

Regionale Strukturpolitik Bericht des Regierungspräsidenten

3.

Geothermie Vortrag von Herrn Leonhard Thien, Fraunhofer-Einrichtung für Energieinfrastrukturen und Geothermie (IEG)

4.

Kommunale Wärmeplanung Vortrag von Herrn Elmar Brügging und Herrn Hinnerk Willenbrink, FH Münster

5.

Vorberatung/Themen der Planungskommission

5.1

2. Änderung des Landesentwicklungsplans NRW (LEP) zum Ausbau der Erneuerbaren Energien Sachstand (u.a. Ziel 10.2-13)

5.2

3. Änderung des Landesentwicklungsplans Nordrhein-Westfalen (LEP NRW) zur nachhaltigeren Flächenentwicklung – Unterrichtung der Öffentlichkeit gemäß § 9 Abs.1 Raumordnungsgesetz (ROG)

5.3

Änderung des Regionalplans zur Anpassung an den LEP NRW Sachstand

5.4

Raumordnungsverfahren für das Offshore-Netzanbindungssystem BalWin2

5.5

Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 16 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) für einen GIB in der Gemeinde Nordkirchen Herstellung des Einvernehmens gem. § 16 LPlG

5.6

Zielabweichungsverfahren nach § 6 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG) i. V. m. § 16 Landesplanungsgesetz NRW (LPlG NRW) für die 32. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Warendorf - Herstellung des Einvernehmens gem. § 16 LPlG

6.

Vorberatung/Themen der Mobilitätskommission

6.1

Aufnahme von Maßnahmen in den ÖPNV-Bedarfsplan Anmeldung der Maßnahme „Niederrhein-Münsterland-Netz“ für den ÖPNV-Bedarfsplan und den ÖPNV- Infrastrukturfinanzierungsplan des Landes NRW

7.

Vorberatung/Themen der Strukturkommission

7.1

Programmvorschlag zum Aufruf „Zukunftsfähige Innenstädte und Ortszentren in Nordrhein-Westfalen 2023“

8.
9.

Benennung eines stellvertretenden Mitgliedes für die Mobilitätskommission, Strukturkommission sowie Planungskommission durch die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

10.

Verschiedenes

10.1

Neuaufstellung des Regionalplans OWL für den Regierungsbezirk Detmold - Zweite Beteiligung der Öffentlichkeit und der in ihren Belangen berührten öffentlichen Stellen – Auslegung der Planunterlagen

10.2

18. Änderung des Regionalplans Düsseldorf (RPD) - Änderung der Festlegungen zu Windenergieanlagen 1. Frühzeitige Unterrichtung gemäß § 9 Absatz 1 ROG 2. Umweltprüfung – Scoping – gemäß § 8 Absatz 1 ROG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 25.09.2023

Details

Ende
12:30 Uhr
Adresse
Domplatz 36

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