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Ausschuss für Planung und Umweltschutz

Montag, 08. Februar 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica

Tagesordnung (22)

1.

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2015

2.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2015

3.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

4.

Informationen zu Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen

4.1

Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" , Flur 5, Flurstück 512.

5.

Ersatzmaßnahmen im Jahr 2015 sowie die geplanten Maßnahmen im Jahr 2016

6.

Anträge nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz

6.1

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 100 m, Gesamthöhe 150 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte.

Ergebnis: Einstimmig

6.2

Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 80 m, Gesamthöhe 130 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte.

Ergebnis: Einstimmig

7.

Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort" Weser/Hafen Bückeburg-Berenbusch" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

Ergebnis: Einstimmig

8.

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet Zwischen den Dämmen" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Gewerbegebiet Zwischen den Dämmen" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes nr. 2.2.2 "Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt" in Barkhausen - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung

Ergebnis: Einstimmig

9.

Bebauungsplan Nr. 76 „Frettholzweg“ Erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB

Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen

10.

Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Detmolder Erklärung II

Ergebnis: Einstimmig bei 2 Gegenstimmen

11.

Anträge und Anfragen

12.

Bekanntgaben

13.

Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2015

14.

Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2015

15.

Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW

16.

Anträge und Anfragen

17.

Bekanntgaben

I.

ÖFFENTLICHE SITZUNG

II.

NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 08.02.2016

Details

Ende
20:20 Uhr
Adresse
Kempstraße 1

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