Ausschuss für Planung und Umweltschutz
Montag, 08. Februar 2016 um 17:00 Uhr Rathaus, Saal des Rates, Kempstraße 1, 32457 Porta Westfalica
Tagesordnung (22)
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der öffentlichen Sitzung vom 07.12.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Informationen zu Einzelbauvorhaben, die zur Genehmigung anstehen
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplans Nr. 1 "Sanierung und Neugestaltung des Ortskerns im Stadtteil Hausberge" , Flur 5, Flurstück 512.
Ersatzmaßnahmen im Jahr 2015 sowie die geplanten Maßnahmen im Jahr 2016
Anträge nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 100 m, Gesamthöhe 150 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte.
Ergebnis: Einstimmig
Antrag gem. § 19 des Bundesimmissionsschutzgesetzes (BImschG) auf Erteilung einer Genehmigung zur Errichtung einer Windkraftanlage (Nabenhöhe 80 m, Gesamthöhe 130 m) - Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gem. § 36 Baugesetzbuch (BauGB) sowie denkmalrechtliche Aspekte.
Ergebnis: Einstimmig
Aufstellung des Bebauungsplanes "RegioPort" Weser/Hafen Bückeburg-Berenbusch" des Planungsverbandes RegioPort Weser - Stellungnahme der Stadt Porta Westfalica im Rahmen der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange
Ergebnis: Einstimmig
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 37 "Sondergebiet Zwischen den Dämmen" mit gleichzeitiger Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 46 "Gewerbegebiet Zwischen den Dämmen" und Teilaufhebung des Bebauungsplanes nr. 2.2.2 "Sondergebiet Einkaufszentrum Porta-Markt" in Barkhausen - Beschluss zur erneuten öffentlichen Auslegung
Ergebnis: Einstimmig
Bebauungsplan Nr. 76 „Frettholzweg“ Erneuter Auslegungsbeschluss gem. § 4a Abs. 3 BauGB
Ergebnis: Einstimmig, 0 Enthaltungen
Neuaufstellung des Landesentwicklungsplanes NRW - Detmolder Erklärung II
Ergebnis: Einstimmig bei 2 Gegenstimmen
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2015
Bericht über die Ausführung der Beschlüsse aus der nichtöffentlichen Sitzung vom 07.12.2015
Dringliche Entscheidungen nach § 60 GO NRW
Anträge und Anfragen
Bekanntgaben
ÖFFENTLICHE SITZUNG
NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.02.2016
Details
- Ende
- 20:20 Uhr
- Adresse
- Kempstraße 1
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