mandari

Rat der Stadt Osnabrück

Dienstag, 10. Februar 2009 um 00:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (58)

  1. 3.1

    Wahl der Mitglieder des Grundstückverkehrsausschusses

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  2. 4.1

    Winterdienst auf Radwegen?

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  3. 4.2

    Entsorgung "Gelber Sack" durch die Fa. Alba

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  4. 4.3

    Gelber Sack

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  5. 4.4

    Radwegereinigung (Teil 2)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  6. 4.5

    Ausbildungspakt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  7. 4.6

    Artenschutz in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  8. 4.7

    Zielerreichung der Bauleitplanung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  9. 4.8

    Investitionen in Bildung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  10. 4.9

    Umsetzung der Europäischen Dienstleistungsrichtlinie (EU-DLR)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  11. 4.10

    Flughafen Münster - Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  12. 5

    Resolution des Rates der Friedensstadt Osnabrück gegen die Demonstration der NPD am 7. März 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  13. 6.1

    Energiesparende, umwelt- und tierfreundliche Umrüstung der Nachtbeleuchtung in Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  14. 6.2

    Umweltmanagement

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 6.3

    Änderung der Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  16. 6.4

    Gelber Sack

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  17. 6.5

    Zusammenarbeit Stadt und Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  18. 6.7

    Vorgehen des Gewerbeaufsichtsamtes in Sachen Borgelt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  19. 6.8

    Betreuungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  20. 6.8

    Betreuungszeiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  21. 6.9

    Römereschstr.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  22. 6.10

    Stadtgalerie

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  23. 6.11

    Westumgehung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 6.13

    Schulzentrum Eversburg -Eilbedürftiger Antrag nach § 7 (3) GO der Stadt Osnabrück-

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  25. 6.14

    Stärkung des Schulzentrum Eversburg - Eilbedürftiger Antrag nach § 7 (3) Geschäftsordnung der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 7.1

    Erweiterung des Felix-Nussbaum-Haus - Beauftragung Studio Liebeskind

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 7.2

    Berücksichtigung ökologischer Belange in der Bauleitplanung Bericht nach § 65 Abs. 1 S. 1 NGO an das Nds. Ministerium für Inneres, Sport und Integration bzgl. des Ratsbeschlusses vom 08. Juli 2008

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 7.3

    Ansiedlung einer Dependance des Chinesischen Zentrums, Hannover e.V. / Konfuzius-Institut in Osnabrück - Finanzieller Beitrag der Stadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 7.4

    Richtlinie zur Förderung von Investitionen in kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) in der Stadt Osnabrück - "Innovations-Impuls- Programm Osnabrück"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  30. 7.5

    Einrichtung einer Integrierten Gesamtschule (IGS)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  31. 10.1

    Abberufung einer Prüferin des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 118 Abs. 2 NGO

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  32. 11.1

    Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  33. 11.1

    Satzung über die Abwasserbeseitigung (Abwasserbeseitigungssatzung) der Stadt Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 11.2

    Bebauungsplan Nr. 517 - Piesberg - 1. Änderung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  35. 11.3

    Bebauungsplan Nr. 524 - In der Schafmarsch -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  36. 11.4

    Änderungsantrag TOP 8 "B-Plan Nr. 379 - Landwehrstraße / Schwenkestraße - 4. Änderung"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  37. 11.4

    Bebauungsplan Nr. 379 - Landwehrstraße/Schwenkestraße - 4. Änderung (beschleunigtes Verfahren)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 11.5

    Bebauungsplan Nr. 589 - Fürstenauer Weg / Zitterhagen -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  39. 11.6

    Städtebaulicher Vertrag für den Bereich des Bebauungsplanes 528 - Südlich Süberweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  40. 11.7

    Bebauungsplan Nr. 528 - Südlich Süberweg -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  41. 13.1

    Rucksackmütter

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  42. 13.2

    Investitionskostenzuschuss für die Kindertagesstätte der Christus-König-Kirchengemeinde Haste

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  43. 13.3

    Investitionskostenzuschuss zur Erweiterung der Krippe Rasselbande

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  44. 13.4

    Niedersächsisches Gesetz über Spielplätze(Mitteilungsvorlage der Verwaltung)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  45. 14.1

    Morgenland Festival

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 14.2

    European Union Youth Orchestra

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 14.3

    Abschlagszahlungen an Zuschussempfänger im kulturellen Bereich für das Jahr 2009

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 14.4

    Bewerbung der Metropolregion Münster - Osnabrück - Netwerkstad Twente (MONT) als Europäische Kulturhauptstadt 2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  49. 14.5

    Europäische Kulturhauptstadt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 16.1

    Gastschulgeldvertrag mit dem Landkreis Osnabrück

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  51. 16.2

    Einrichtung einer Klasse BOS Technik mit dem Schwerpunkt Gestaltungs- und Medientechnik am Berufsschulzentrum am Westerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 16.3

    Gezielte Maßnahmen zur verbesserten Chancengleichheit für junge Menschen in von Einkommensarmut betroffenen Familien - Beihilfe für Schul- und Lernmaterial -

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 19.1

    Rechtmäßigkeit einer Satzungsregelung über die Verwendung von Grab-steinen ohne ausbeuterische Kinderarbeit (aktualisierte Vorlage nach Beratung im Werkausschuss)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 20.1

    Ermächtigung zur vorzeitigen Mittelfreigabe

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 23.1

    Nutzung von Recycling-Papier in der Stadtverwaltung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  56. 23.2

    Bundesförderung - Projekt "Aktiv im Alter"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 23.3

    Bewerbung um die Auszeichnung "Stadt der jungen Forscher 2010"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 23.4

    Interessensbekundung der Stadt zur Beteiligung am Projekt"Städte im Wissenschaftsjahr 2009"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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